Die Überwachungsmission der Europäischen Union in Armenien wird ihre Arbeit auf absehbare Zeit fortsetzen, während mögliche Änderungen ihres Mandats gemeinsam von Brüssel und Eriwan diskutiert werden, erklärte die Sprecherin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Anitta Hipper, gegenüber dem Medienunternehmen Azeri Report.

„Das Mandat der Mission besteht darin, die Lage auf der armenischen Seite der armenisch-aserbaidschanischen Grenze zu überwachen und darüber zu berichten“, sagte Hipper und bekräftigte die derzeitige Rolle der Mission bei der Gewährleistung von Transparenz und Stabilität entlang der Grenze.

Die Erklärung erfolgt vor dem Hintergrund einer bedeutenden diplomatischen Entwicklung, da Armenien und Aserbaidschan ein lang erwartetes Friedensabkommen verfasst haben. Die EU begrüßte diesen Schritt als entscheidenden Schritt zur Beilegung des jahrzehntelangen Konflikts. „Wir ermutigen beide Seiten, das Abkommen so bald wie möglich zu unterzeichnen und zu ratifizieren“, fügte Hipper hinzu.

Eine der wichtigsten Bestimmungen des verfassten Friedensabkommens sieht vor, dass weder Armenien noch Aserbaidschan den Einsatz von Streitkräften Dritter entlang ihrer gemeinsamen Grenze zulassen dürfen. Diese Klausel spiegelt die Bemühungen wider, die militärische Einmischung von außen zu reduzieren und vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den beiden südkaukasischen Staaten zu fördern.

Die EU-Mission wurde Anfang 2023 ins Leben gerufen, um die Sicherheitslage nach den erneuten Spannungen an der Grenze zu beobachten und darüber zu berichten. Die Diskussionen über ihre künftige Rolle werden voraussichtlich im Einklang mit der sich entwickelnden Sicherheitsarchitektur stehen, die durch den neuen Friedensrahmen geprägt ist.