„Georgischer Traum“ uneinig

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Quelle: Kavkaz Plus
Quelle: Kavkaz Plus

In den Reihen der georgischen Regierungspartei „Georgischer Traum“ herrscht Uneinigkeit darüber, wie sich die Partei bei der bevorstehenden Präsidentschaftswahl verhalten soll. Ein Teil der Abgeordneten des „GT“ äußerte sich gegen die Unterstützung ihrer Partei für einen „unabhängigen Kandidaten“ und plädiert dafür, dass die Partei stattdessen einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt. Das erklärte am 13. August der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Gesundheitswesen und soziale Angelegenheiten, Dmitrij Chundadse. Zwar teile die Mehrheit der Parteimitglieder die Position ihres Vorsitzenden, Bidsina Iwanischwili, der sich für die Unterstützung eines unabhängigen Kandidaten aussprach, aber es gibt auch eine Gruppe von Abgeordneten, die für die Aufstellung eines eigenen Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl ist.

Laut Chundadse könnte die Unterstützung für einen unabhängigen Kandidaten Verwirrungen in der Partei und ihrer Wählerschaft hervorrufen. Dies würde ein Szenario wahrscheinlicher machen, bei dem ein oppositioneller Kandidat die Wahlen gewinnen würde, was „eine Voraussetzung für die Destabilisierung des Landes“ sein könnte.

Außerdem werde die Regierungspartei auch die Äußerungen jenes unabhängigen Kandidaten mitverantworten müssen, die es unterstützen werde. Offenbar meinte Chundadse dabei die unabhängige Präsidentschaftskandidatin Salome Surabischwili, die derzeit wegen ihrer jüngsten Äußerungen über den russisch-georgischen Krieg im Mittelpunkt der öffentlichen Kritik steht. Surabischwili warf der ehemaligen georgischen Regierung und somit Georgien vor, 2008 den Krieg begonnen zu haben. Surabischwilis Kandidatur galt bisher als jene, die von der Regierungspartei unterstützt werde.

Der Parlamentspräsident Georgiens, Irakli Kobachidse, reagierte bereits auf die Äußerungen von Chunadse. Er bekräftigte den Plan der Partei, keinen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Allerdings bestehe laut ihm keine Eile, eine endgültige Entscheidung über die Unterstützung eines konkreten Kandidaten zu treffen. Die Regierungspartei habe noch einen Monat Zeit, so Kobachidse.

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