Am 26. Januar begann der Vorsitzende des georgischen Parlaments des Georgischen Traums (GT), Schalwa Papuaschwili, gemeinsam mit einer Delegation seine Reise nach Ungarn, um hochrangige Treffen zur Erweiterung der bilateralen Beziehungen abzuhalten. Am 27. Januar traf sich Papuaschwili mit László Kövér, dem Präsidenten der Nationalversammlung Ungarns, wo beide ein Kooperationsabkommen zwischen den Parlamenten Georgiens und Ungarns unterzeichneten. Diese Reise, die auch Treffen mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán und Präsident Tamás Sulyok umfasst, wird als bedeutender Schritt zur Stärkung der interparlamentarischen Beziehungen angesehen.

Papuaschwili betonte die Bedeutung dieses ersten offiziellen Besuchs des XI. Konvokationsparlaments in Ungarn, einem Land, das für seine konsequente Unterstützung der europäischen Integration Georgiens und seiner Bemühungen um regionale Stabilität bekannt ist. Zur georgischen Delegation gehörten Nikoloz Samkharadze, Vorsitzender des Außenpolitischen Ausschusses; Levan Makhashvili, Vorsitzender des Ausschusses für EU-Integration; Greta Tsitsava, stellvertretende Vorsitzende der GT-Fraktion; und Irakli Mezurnishvili, Leiter der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Georgien-Ungarn.

Während der Gespräche mit Kövér hoben beide Seiten die positive Entwicklung der interparlamentarischen Beziehungen hervor und betonten die Bedeutung des neu unterzeichneten Rahmenabkommens. Kövér unterstrich die starken und dynamischen Beziehungen zwischen Georgien und Ungarn und betonte ihr gemeinsames Engagement für den Schutz der Souveränität und nationalen Interessen. Zudem wies er auf die ähnlichen Herausforderungen hin, mit denen beide Länder konfrontiert sind, und betonte, dass dies eine solide Grundlage für eine produktive Zusammenarbeit bilde.

Papuaschwili dankte Ungarn für seine Unterstützung in einer Zeit „globaler geopolitischer Instabilität“ und hob die Bedeutung der Vertiefung von Partnerschaften mit befreundeten Nationen hervor. Er bekräftigte Georgiens Engagement für den EU-Beitritt und erläuterte Pläne, bis 2028 90 % der Verpflichtungen aus dem Assoziierungsabkommen umzusetzen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass Georgien bis 2030 bereit für die EU-Mitgliedschaft sein werde, und lobte Ungarns Bereitschaft, seine Erfahrungen im EU-Integrationsprozess zu teilen, die er als unschätzbar wertvoll bezeichnete.

Das während des Besuchs unterzeichnete Rahmenabkommen betont die historische Freundschaft zwischen Georgien und Ungarn, die auf gemeinsamen europäischen Werten beruht. Ziel ist es, die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und den Austausch zwischen den legislativen Gremien beider Länder zu fördern. Laut der Pressemitteilung des georgischen Parlaments hat Ungarn zugesagt, Georgien auf seinem Weg zur EU-Mitgliedschaft durch Fachwissen und Unterstützung zu begleiten und den Beitrittsprozess zu beschleunigen.

Unterdessen schrieb Viktor Orbán auf X:
„Es ist an der Zeit, dass die Bürokraten in Brüssel und das Soros-Netzwerk aufhören, die Regierung in Georgien anzugreifen. Ich habe meine Unterstützung für Vorsitzenden Shalva Papuaschwili im Kampf für die Souveränität Georgiens zum Ausdruck gebracht.“