Nationale IRI-Umfragen zu Armenien

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Am 11. Dezember veröffentlichte das International Republican Institute (IRI) seine öffentlichen Meinungsumfragen für Armenien, die zwischen dem 20. September und dem 13. Oktober durchgeführt wurden. Die Umfragen zeigten, dass die Regierung von Ministerpräsident Nikol Paschinjan nach wie vor eine starke Unterstützung im Land hat.

62% der Befragten stimmten zu, dass sich das Land in die richtige Richtung bewegt, während 19% sagen, dass sich das Land in die falsche Richtung entwickelt. Zu den größten Erfolgen der Paschinjan-Regierung zählten die Verringerung der Korruption (30%), die Verbesserung des psychologischen Zustands der Bevölkerung (19%) und die Einführung der Demokratie im Land (13%). Die größten Misserfolge waren schlechtes Management (27%), unerfüllte Versprechen (14%) und politische Instabilität (13%). Die Befragten gaben an, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen (38%), die Lösung sozioökonomischer Probleme (29%) und die Erhöhung der Löhne (19%) in den kommenden sechs Monaten die wichtigsten Prioritäten für die armenische Regierung sein sollten. Arbeitslosigkeit\Arbeitsplätze (31%), der Bergkarabach-Konflikt (25%), sozioökonomische Probleme (30%) und nationale Sicherheit/Landesgrenzen wurden als die Hauptprobleme der Gegenwart genannt, mit denen Armenien konfrontiert ist. 50% (in unterschiedlichem Maße) der Befragten gaben an, dass sich die wirtschaftliche Situation des Landes verbessert hat. 36% gaben an, dass sie gleich geblieben ist und 13% (in unterschiedlichem Maße) gaben an, dass sie sich verschlechtert hat.

Auf nationaler Ebene galten die Armee (91%), das Büro des Präsidenten (82%) und das Büro des Premierministers (76%) als die vertrauenswürdigsten Institutionen des Landes, während die Gerichte (57%) die Staatsanwaltschaft (55%) und das Verfassungsgericht (51%) als die am wenigsten vertrauenswürdigen Ämter eingestuft wurden. 55% der Befragten nannten den regierenden politischen Block Mein Schritt als ihre erste politische Wahl, 19% das Wohlhabende Armenien, 6% das Helle Armenien, 4% die Republikanische Partei (HHK) und 3% die Armenische Revolutionäre Föderation (Daschnaktsutjun). 59% der Befragten gaben an, dass sie niemals für die HHK stimmen würden, gefolgt von Daschnaktsutjun (17%) und dem Regierungsblock Mein Schritt (11%).

Ein Schwerpunkt der Umfragen war, wie die armenischen Bürger das Justizsystem und die Korruptionsbekämpfung sehen. 77% der Befragten (in unterschiedlichem Ausmaß) gaben an, dass es für Armenien wichtig sei, ein spezielles System der Übergangsjustiz im Land einzurichten, das die vor dem Machtwechsel 2018 begangenen Verstöße untersuchen würde. Die armenische Regierung (44%), die Nationalversammlung (22%) und der Oberste Justizrat (19%) wurden als die wichtigsten Institutionen genannt, welche die Umsetzung der Übergangsjustiz im Land übersehen. Im Bereich der Korruption wurden die gesundheitlichen Dienste des Landes (83% in verschiedenen Graden), die Gerichte (72%), der Steuerdienst (69%) und die Hochschuleinrichtungen (72%) als die korruptesten Einrichtungen im Land genannt. 

Im Bereich der Außenbeziehungen Armeniens galt Russland als wichtigster politischer (88%) und wirtschaftlicher (72%) Partner des Landes, gefolgt von der EU (41%), den USA (39%) und Georgien (37%) im Bezug auf politische Partnerschaft. In den Wirtschaftsbeziehungen galten Georgien (60%), China (51%) und der Iran (51%) als Hauptpartner. Aserbaidschan (93% politisch, 71% wirtschaftlich) und die Türkei (81%, 71%) wurden als die größten Bedrohungen für Armenien angesehen. 89% der Befragten gaben an, dass es für die Zukunft Armeniens sehr wichtig ist, den Bergkarabach-Konflikt zu lösen. 49% (in unterschiedlichem Maße) waren der Ansicht, dass der Konflikt nur mit politischen Mitteln gelöst werden könne.

Das International Republican Institute (IRI) ist eine in den USA ansässige gemeinnützige, unparteiische Organisation, die sich dafür einsetzt, Freiheit und Demokratie weltweit voranzutreiben, indem sie politischen Parteien hilft, themenorientierter und reaktionsfähiger zu werden. Außerdem hilft das Institut Bürgern dabei, sich an der Regierungsplanung zu beteiligen und an Verbesserungen zu arbeiten. Darüber hinaus unterstützt es die Rolle marginalisierter Gruppen im politischen Prozess - einschließlich Frauen und der Jugend soll verstärkt werden.

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