Neue politische Partei in Georgien gegründet

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Am 11. Juni hat der ehemalige Verteidigungsminister Georgiens, Irakli Okruashwili, eine neue politische Partei mit dem Namen „Siegreiches Georgien“ vorgestellt, die sich seinen Äußerungen nach „aus wütenden Menschen zusammensetzen würde“, berichtete agenda.ge.

„Ende Oktober wird die Partei ihre Versammlung abhalten, die auf die Aktivitäten von Iwanischwili reagieren wird. Wir haben den Ehrgeiz, eine große Bewegung von vielen Menschen zu schaffen, die sich über die derzeitige Regierung ärgern und glauben, dass das Leben in diesem Land unerträglich geworden ist“, sagte er. „Das Siegreiche Georgien“ steht nicht auf den Schultern von ein oder zwei Personen „und ist offen für die Zusammenarbeit mit allen Oppositionsparteien, die ihre Bereitschaft zum Ausdruck bringen, die Wahlergebnisse im Falle der Feststellung einer Fälschung anzuprangern", fügte Okruaschwili hinzu.

Unter den prominenten Mitgliedern seiner politischen Partei sind: Kote Kemulia, ein ehemaliger Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs von Georgien; Guram Chalagashwili, ehemaliger Vorsitzender der georgischen nationalen Regulierungskommission für Energie und Wasser; Valeri Gelbakhiani, ein Anwalt, der als politischer Verbündeter des Ex-Anführers aus Adjarien, Aslan Abaschidse und des verstorbenen Tycoons Badri Patarkatsishwili galt; Gubaz Sanikidse, ehemaliges Mitglied der Oppositionspartei des Nationalen Forums, und Nika Ramishwili, eine Comedy-Schauspielerin.

Okruaschwili war ein einflussreiches Regierungsmitglied in der Regierung von Ex-Präsident Saakaschwili, bevor er im November 2006 aus dem Kabinett ausschied. Er wurde im September 2007 verhaftet, nur zwei Tage nachdem er eine Oppositionspartei ins Leben gerufen und Vorwürfe gegen seinen ehemaligen Verbündeten Mikheil Saakaschwili erhoben hatte. Zu dieser Zeit wurde er wegen groß angelegter Erpressung angeklagt; weniger als zwei Wochen nach seiner Verhaftung bekannte sich Okruaschwili schuldig, zog seine gegen Saakaschwili erhobenen Vorwürfe zurück und wurde gegen Kaution freigelassen; Dann verließ er das Land, und seine Anhänger sagten, es handelte sich dabei in Wirklichkeit um eine Vertreibung. Er lebte in Frankreich, wo ihm Asyl gewährt wurde, bevor er nach dem Regierungswechsel im November 2012 nach Georgien zurückkehrte. Okruaschwili, der in Frankreich verblieb, mischte sich im Frühjahr 2011 erneut für kurze Zeit in Georgiens politischen Entwicklungen ein, als seine Partei sich den von Nino Burjanadse unterstützten Straßenprotestkundgebungen anschloss. Die Allianz war jedoch nur von kurzer Dauer. Nachdem er nach Georgien zurückgekehrt war, wurden einige der von den vorherigen Behörden gegen ihn erhobenen Anklagen von der Staatsanwaltschaft fallen gelassen. Im Januar 2013 wurde er vom Gericht von einigen anderen Anklagen befreit.

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