26 Parteien für Wahlen in Armenien registriert

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Am 31. Mai gab die Zentrale Wahlkommission (CEC) Armeniens bekannt, dass 26 Parteien und Blöcke an den für den 20. Juni geplanten Wahlen teilnehmen würden. 

Die CEC hat keine der Fraktionen disqualifiziert, die ihre Listen der Wahlkandidaten und andere Registrierungsdokumente eingereicht haben. Die Parteien müssen mindestens 5 % der Stimmen erhalten, um in der Nationalversammlung vertreten zu sein. Die Prozenthürde für Blöcke liegt bei 7%. Der Vorsitzende der CEC Tigran Mukuchyan räumte ein, dass die Rekordzahl der Kandidaten zusätzliche Ausgaben für die Durchführung der vorgezogenen Wahlen erfordern werde. Er sagte, dass die Kommission Millionen weiterer Stimmzettel drucken und sie an etwa 2.000 Wahllokale im ganzen Land schicken müsste, um die Wahlen ordnungsgemäß durchzuführen. 

Nach den jüngsten nationalen Umfragen zu den Wahlen, die am 22. Mai von der armenischen Vereinigung der Gallup International Association veröffentlicht wurden, wird erwartet, dass die regierende Zivilvertragspartei unter der Führung von Armeniens amtierendem Premierminister Nikol Paschinjan die Mehrheit der Sitze für die neue Legislatur des Landes erringen würde. Die Umfrage stellte 800 armenischen Einwohnern zwischen dem 18. und 21. Mai 2021 eine Reihe von Fragen im Zusammenhang mit der anhaltenden Grenzkrise und der allgemeinen politischen Situation des Landes. Nach den Ergebnissen der Umfrage würden nur drei Parteien/Blöcke die Wahlschwelle überschreiten, nämlich: der Zivilvertrag (24,8%), die Armenische Allianz unter der Führung von Robert Kotscharjan (14,3%) und die Partei Wohlhabendes Armenien unter der Führung von Gagik Tsarukyan (7%). Anzumerken ist, dass 13,3 % der Befragten sich weigerten, eine Antwort zu ihrer Wahl zu geben und 14,6 % fanden es schwierig, eine Antwort zu ihren politischen Präferenzen für die bevorstehenden Wahlen zu geben. 

Die Ergebnisse bestätigten den Trend in Armenien, dass sich die Dynamik zum Nachteil von Paschinjans Zivilvertragspartei und zugunsten von Robert Kotscharjan, der die Armenische Allianz mit der Armenischen Revolutionären Föderation und der Wiederbelebung Armeniens anführt, ändert. Alle anderen politischen Parteien, einschließlich der Partei Helles Armenien, die derzeit die drittstärkste Partei im Parlament ist, liegen unter der 5%-Hürde. Würden diese Ergebnisse am Wahltag reproduziert werden, würde ein Rekord von 26,6 % aller abgegebenen Stimmen (mehr als ein Viertel) nicht im Parlament abgebildet sein.

Eine Mehrheit von 65 % der Befragten stimmte zu, dass es notwendig sei, die vorgezogenen Wahlen abzuhalten, verglichen mit 31 %, die dem widersprachen. Weniger optimistisch waren die Befragten jedoch wenn es darum ging, dass die Wahl „frei und transparent“ sein würde; 50 % waren der Meinung, dass dies nicht zutreffen wird, während 45 % der Meinung waren, dass dies der Fall sein wird. Interessanterweise gaben 53 % der Befragten an, bei der Parlamentswahl 2018 nicht gewählt zu haben. In Bezug auf die anhaltende Grenzkrise stimmten 56 % der Befragten der Aussage „Es ist sicher, in Armenien zu leben“ nicht zu, während 40,7 % der Aussage zustimmten. Eine weitere Frage war, von welchen Akteuren Armenien im Zusammenhang mit den Grenzspannungen in den armenischen Regionen Syunik und Gegharkunik strategisch-politische Unterstützung erwarten könnte. Mehrfachnennungen waren möglich und die Ergebnisse waren wie folgt: Russland (38,3%), Frankreich (31,3%), USA (23,8%), UN-Sicherheitsrat (11,4%), OVKS (7,2%).

 

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