Der aserbaidschanische Staatschef Ilham Alijew hat am 24. August die neu ernannte UN-Koordinatorin Wladanka Andrejewa empfangen.

Bei der Begrüßung des Gastes sagte Alijew, dass vier verabschiedete Resolutionen des UN-Sicherheitsrates von 1993, in denen der sofortige und vollständige Rückzug der armenischen Truppen aus den international anerkannten Gebieten Aserbaidschans gefordert wird, nicht umgesetzt wurden. Und dies, obwohl drei der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats den Ko-Vorsitz der Minsk-Gruppe der OSZE innehatten.

„In 28 Jahren hat die Minsk-Gruppe jedoch viele Gelegenheiten verpasst. Ich habe mehrmals die Frage der Verhängung von Sanktionen gegen Armenien angesprochen, in der Hoffnung, dass dadurch ein Krieg verhindert werden könnte, denn wir wollten das Problem friedlich lösen“, sagte Alijew. Wären die Sanktionen angewandt worden, hätte der Zweite Bergkarabach-Krieg vermieden werden können. „Daher liegt die Verantwortung für den Krieg nicht nur bei Armenien, sondern auch bei denen, die die Einhaltung der Normen des internationalen Rechts nicht erzwingen konnten oder wollten.“

Deshalb habe Aserbaidschan selbst alle Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verwirklicht. “Wir haben das Recht und die Normen des Völkerrechts wiederhergestellt und in Übereinstimmung mit Artikel 51 der UN-Charta gehandelt, der das Recht des Landes auf Selbstverteidigung anerkennt“, sagte Alijew.

„Jetzt ist der Krieg vorbei, der Konflikt ist gelöst, es gibt nichts mehr zu besprechen. Jetzt müssen wir in die Zukunft blicken, und unsere Hauptaufgabe ist der Wiederaufbau der zerstörten Gebiete. Natürlich hoffen wir auf eine weitere Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen in diesen Fragen, in Bezug auf die humanitäre Lage und wir brauchen mehr Interaktion mit den UN-Institutionen“, so Alijew weiter.

Er wies auch darauf hin, dass Aserbaidschan vor einigen Jahren die UNESCO eingeladen hatte, sich ein Bild von den Geschehnissen im Konfliktgebiet zu machen. „Wir haben die UNESCO gebeten, die von den armenischen Besetzern verursachten Schäden an unseren historischen Denkmälern zu begutachten, aber sie hat sich geweigert. Die UNESCO-Vertreter sagten, dass sich die UNESCO nicht in politische Angelegenheiten einmischt. Nach dem Krieg erhielten wir jedoch Signale von der UNESCO, dass sie kommen wollen“, sagte Alijew.

Aserbaidschan habe eingewilligt, dass die UNESCO-Mission die Region besucht. „Nach neuesten Informationen wurde die Mission bereits gebildet, aber jetzt protestiert Armenien. Daher ist die Mission weiter verschoben worden“, so Alijew.

Aserbaidschan unterhält auch Kontakte mit dem UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge. „Wir planen, alle ehemaligen Binnenvertriebenen so bald wie möglich in die befreiten Gebiete zurückzubringen. Das Hauptproblem ist jedoch die völlige Verwüstung und Verminung.“ „Unser Hauptziel ist es, gemeinsam mit der UNO und ihren Strukturen die Wiederherstellung der befreiten Gebiete zu erreichen. Wir hoffen, dass sich Ihr Büro in Baku aktiv daran beteiligen wird“, sagte Alijew.

Andrejewa äußerte die Hoffnung, dass die am 9. November unterzeichnete trilaterale Erklärung der Schaffung eines dauerhaften Friedens in der Region Auftrieb geben werde. „Im Dezember unterstützten wir die Bedarfsermittlung Ihrer Regierung für die Region Bergkarabach und stellten sofort 1 Million Dollar für die Minenräumung in sechs Bezirken bereit. Wir werden die nationalen Minenräumer weiterhin unterstützen, da dies eine Priorität ist“, sagte die UN-Koordinatorin.

Die Vereinten Nationen arbeiten auch mit der Weltbank, der Europäischen Union und anderen Partnern zusammen, um einen Fonds zur Koordinierung und Unterstützung von ANAMA (Aserbaidschans staatliche Agentur für Minenräumung) einzurichten und die Minenräumung nach den höchsten Standards durchzuführen. „Wir haben uns verpflichtet, die Bemühungen um eine sichere und würdige Rückkehr der Binnenvertriebenen in die Region zu unterstützen. Am 1. März haben wir ein neues Rahmendokument für die Zusammenarbeit der Vereinten Nationen mit Aserbaidschan unterzeichnet, das große Aufgaben für die nächsten fünf Jahre festlegt“, so Andrejewa weiter.

Die UN möchte auch die Initiativen der Regierung zum Aufbau einer umweltfreundlichen Wirtschaft unterstützen und die Kapazitäten der Institutionen in den Bereichen Gesundheit, Sozialschutz, Bildung und Justiz stärken, so Andrejewa.

Es sei daran erinnert, dass sich Baku und Eriwan gegenseitig beschuldigen, jeweils aserbaidschanische oder armenische Kultur- und Religionsobjekte, insbesondere Moscheen und Kirchen, in Bergkarabach und den umliegenden Gebieten zerstört zu haben. Eine UNESCO-Mission würde den Maßstab von Zerstörungen untersuchen und bewerten.