Anaklia Entwicklungskonsortium beschuldigt die georgische Regierung, das Projekt sabotiert zu haben

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Am 9. September erklärte das Anaklia Entwicklungskonsortium (ADC), dass die georgische Regierung eine Kampagne zur Untergrabung des Projekts durchgeführt habe, indem sie potenzielle Projektinvestoren, Kreditgeber, Auftragnehmer und Lieferanten davon abhielt, sich dem Projekt anzuschließen.

Der ADC-Aufsichtsrat erklärte, dass Infrastrukturprojekte dieser Größenordnung staatliche Unterstützung erfordern, während die georgische Regierung die Fähigkeit von ADC zur Entwicklung des Anaklia-Hafenprojekts erwürgte und ein Projekt zerstörte, das die Regierung ursprünglich selbst gesponsert hatte. „Ist es kein Zufall, dass Minister - darunter zwei Premierminister -, die sich für das Projekt aussprachen oder auf andere Weise ihre Besorgnis über die wachsende Kontroverse mit dem Projekt zum Ausdruck brachten, kurz nach der Abgabe solcher Kommentare ihren Rücktritt einreichten?”, stand in der Erklärung.

In der Erklärung wurde auch betont, dass der von der Regierung verursachte Schaden für Georgien weit über den potenziellen Verlust des Hafens von Anaklia und der damit verbundenen Sonderwirtschaftszone hinausgeht. „Das Verhalten der Regierung schreckt Investoren in einer Zeit ab, in der es sich Georgien nicht leisten kann, weitere ausländische Investitionen zu verlieren. Nach Angaben des Nationalen Statistikamt Georgiens ist der Betrag der ausländischen Direktinvestitionen in Georgien von fast 2 Mrd. USD im Jahr 2017 auf etwas mehr als 1,3 Mrd. USD im Jahr 2019 gesunken und lag im ersten Quartal 2020 bei nur 171,8 Mio. USD - ein katastrophaler Rückgang noch bevor die Covid-Krise in Kraft trat“, fügte die Erklärung hinzu.

Die jüngste Entwicklung des Anaklia Tiefseehafen-Projekts war am 17. Februar, als die georgische Wirtschaftsministerin Natia Turnawa erklärte, dass der Hafen weiterhin eine Priorität für die Wirtschaft des Landes darstelle und dass die Regierung die Beteiligung amerikanischer oder europäischer Investoren an dem Projekt anstrebe. Am 12. Februar veröffentlichte der ADC eine öffentliche Erklärung, in der stand, dass das Konsortium in Bezug auf den Hafen ein internationales Schiedsverfahren mit der georgischen Regierung einleiten wird. Das Investitionsabkommen zwischen der georgischen Regierung und dem ADC wurde am 9. Januar 2020 offiziell gekündigt.

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