Anklage gegen ehemaligen Direktor von Rustavi 2 TV 

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Bildquelle: www.agenda.ge
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Der ehemalige Direktor von Rustavi 2 TV, Nika Gwaramia, war von der georgischen Staatsanwaltschaft beschuldigt worden, seine Macht missbraucht und Entscheidungen getroffen zu haben, die dem Fernsehsender geschadet haben, berichtete Georgiatoday. Gemäß Artikel 220 des Strafgesetzbuchs von Georgien wurde eine Untersuchung eingeleitet, die den Machtmissbrauch gegen die berechtigten Interessen von Rustavi 2 und die missbräuchliche Verwendung einer großen Menge Geldes zum Gegenstand hat, die erheblichen Schaden angerichtet haben.

Gwaramia wurde am 2. August vor einem Richter des Stadtgerichts Tiflis in einem von der Staatsanwaltschaft am 20. Juli eingeleiteten Fall als Zeuge befragt. Der Fall betrifft die Vorwürfe von Nino Nisharadse, der zuvor 9% der Anteile an Rustavi 2 besaß.

Laut Nisharadse hat Gwaramia Rustavi 2 zwischen 2015 und 2017 30-50 Millionen Dram (10-17 Millionen USD) gekostet, da er einen Werbevertrag mit Werbeagenturen unterzeichnet hat, welche sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft im Besitz von „Freunden von Gwaramia“ befanden. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gab an, dass der potenzielle Schaden für Rustavi 2 6,8 Mio. Dram (2,3 Mio. USD) betrug.

Gwaramia selbst beschrieb diese Anschuldigung als einen beschämenden Schachzug der Staatsanwaltschaft. „Ich hatte keine so beschämende Handlung erwartet. Ich hatte den Vertrag mit der Werbeagentur „Intermedia“ abgeschlossen und sie haben rechtmäßig bezahlt. Ich habe mein eigenes Haus verkauft und „Intermedia“ Geld als Darlehen zur Bezahlung von Gehältern gegeben. Alle Dokumente befinden sich bei „Intermedia“ und wurden von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmt, als die Ermittlungen im Rustavi 2-Fernsehgebäude durchgeführt wurden. Sie haben während des Verhörs nicht einmal danach gefragt. Wenn es einen Grund gab, Anklage zu erheben, warum haben Sie das Problem überhaupt nicht erwähnt? Wartet auf meine Antwort“, schrieb er auf sozialen Medien.

Die Anklage gegen Gwaramia wurde kurz nachdem er durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (Caucasus Watch berichtete) das Eigentum an Rustavi 2 TV verloren hatte erhoben.

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