Armen Sarkisian wird vierter Präsident Armeniens

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Wie die armenische Nachrichtenseite News.am berichtet, wurde Armen Sarkisian am 2. März durch die Abstimmung in der Nationalen Versammlung (dem Parlament von Armenien - Anm. d. Redaktion) zum vierten Präsidenten der Republik Armenien gewählt. Armen Sarkisian war der einzige Kandidat für den Posten und war von der regierenden Republikanischen Partei Armeniens und ihrem kleineren Koalitionspartner “Armenische Revolutionäre Föderation” vorgeschlagen worden. Die Fraktion “Zarukjan” wollte keinen eigenen Kandidaten vorschlagen, während die Oppositionspartei “Elk” (“Exit”) nicht ausreichend Mandate hatte, um einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Armen Sarkisian gewann die Wahl mit 90 zu 10 Stimmen. Die Wahl erfolgte im Einklang mit den 2015 vorgenommenen Verfassungsänderungen, die vorsehen, dass der Präsident nicht direkt von der Bevölkerung, sondern vom Parlament gewählt wird. Armen Sarkisian soll sein Amt am 9. April antreten.

News.am berichtet außerdem darüber, dass im Zusammenhang mit der Wahl von Armen Sarkisian über die britische Staatsbürgerschaft des neu gewählten Präsidenten diskutiert wird. Sarkisian hat seit 2002 auch die britische Staatsangehörigkeit. Der Vorsitzende der Fraktion “Elk”, Nikol Paschinjan, wies während der Parlamentssitzung am 1. März darauf hin, dass laut armenischer Verfassung nur Personen das Amt des Präsidenten bekleiden können, die innerhalb der letzten sechs Jahre ausschließlich im Besitz der armenischen Staatsangehörigkeit waren. Der Politiker erinnerte an Medienpublikationen aus dem Jahr 2012, laut derer Armen Sarkisian auch nach 2012 noch seine britische Staatsangehörigkeit besessen habe: “Während des Treffens mit unserer Fraktion haben Sie gesagt, dass Sie auf die britische Staatsangehörigkeit 2011 verzichtet hatten. Wir nahmen dies zur Kenntnis und hatten keinen Grund für Zweifel, baten Sie jedoch, die entsprechenden Unterlagen vorzulegen, die das belegen. Nun ist die wichtigste Frage, ob Armen Sarkisian in den letzten sechs Jahren nur die armenische Staatsangehörigkeit hatte? Warum wird keine Auskunft der britischen Behörden darüber vorgelegt?”. Paschinjan betonte weiter, dass nach der armenischen Verfassung die Erlangung einer fremden Staatsangehörigkeit den Verzicht auf die armenische Staatsbürgerschaft voraussetze. „Das heißt, wir haben einen Präsidentschaftskandidaten, der seiner Zeit auf die armenische Staatsangehörigkeit verzichtet hatte”, so Paschinjan.  

Der armenische Vize-Parlamentspräsident Eduard Scharmasanow kommentierte die Vorwürfe und versicherte, dass die entsprechende armenische Regierungsbehörde der Nationalen Versammlung das Dokument vorgelegt habe, das die Niederlegung der britischen Staatsangehörigkeit durch Armen Sarkisian belege. In Bezug auf die Kritik von Paschinjan sagte Scharmasanow, dass einige Politiker immer alles kritisieren würden, unabhängig davon, was die Regierung mache.  

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