Armenien gewährt über 4.000 ehemaligen Bewohnern von Bergkarabach die Staatsbürgerschaft
Bis zum 28. November 2024 haben fast 4.400 ehemalige Bewohner von Bergkarabach die armenische Staatsbürgerschaft erhalten, wie der stellvertretende Innenminister Armen Ghazaryan bekannt gab. Er teilte dieses Update während der Parlamentsdebatten am 29. November mit.
Das Innenministerium berichtete, dass 6.338 Anträge auf die armenische Staatsbürgerschaft von Personen aus Bergkarabach eingereicht wurden, von denen 4.394 bereits genehmigt wurden.
Ghazaryan stellte klar, dass diese Zahlen keine Minderjährigen einschließen, da Kinder automatisch die armenische Staatsbürgerschaft erwerben, wenn ihre Eltern armenische Staatsbürger sind. Diese Kinder erhalten eine formelle Anerkennung, sobald ihnen ein armenischer Pass ausgestellt wird.
Gegham Stepanyan, der ehemalige Menschenrechtsbeauftragte von Bergkarabach, hob während der Debatten die Zurückhaltung der geflohenen Armenier aus Bergkarabach hervor, die armenische Staatsbürgerschaft zu beantragen. Er führte diese Zurückhaltung auf Bedenken zurück, welche Auswirkungen dies auf ihr Rückkehrrecht nach Bergkarabach haben könnte.
Stepanyan erklärte, dass viele Karabakh-Armenier befürchten, ihr Recht auf Rückkehr zu verlieren, wenn sie die armenische Staatsbürgerschaft annehmen. Diese Sorge, so erläuterte er, resultiere aus unklarer Kommunikation der armenischen Behörden über ihre Rechte. „Der mögliche Verlust des Rückkehrrechts ist eine der Hauptsorgen, die nicht angemessen adressiert wurden“, sagte er.
Obwohl Experten klargestellt haben, dass der Erwerb einer neuen Staatsbürgerschaft das Rückkehrrecht in das Herkunftsland nicht automatisch aufhebt, betonte Stepanyan, dass die schwache Fürsprache der armenischen Führung für die Rückkehr der Armenier aus Bergkarabach diese Ängste verstärkt habe.
Er kritisierte außerdem die Verpflichtung, die armenische Staatsbürgerschaft zu erwerben, um an verschiedenen Sozialprogrammen teilnehmen zu können, was bei den Vertriebenen für Unbehagen sorgt. „Dies weckt den Eindruck, dass alles unternommen wird, um die Rückkehrfrage abzuschließen, was auf Widerstand stößt“, erklärte Stepanyan.
Weiterhin wies Stepanyan auf die symbolische Bedeutung spezieller Pässe hin, die den Armeniern aus Bergkarabach ausgestellt werden und mit einem einzigartigen Code (070) gekennzeichnet sind. Viele Vertriebene behalten diese Pässe weiterhin als Verbindung zu ihrer Heimat.