Armenien und Aserbaidschan führen weiteren Austausch von Kriegsgefangenen und Landminenkarten durch

Am 3. Juli übergab Aserbaidschan weitere 15 gefangene armenische Soldaten im Austausch gegen Landminenkarten für die Regionen Füsuli und Zangilan. 

„Als Geste des guten Willens übergab die armenische Seite Aserbaidschan Karten von Minenfeldern in den Regionen Fizuli und Zangilan. Die armenische Regierung bedankt sich bei der Russischen Föderation für ihre Vermittlerrolle“, hieß es in der Erklärung der armenischen Regierung. „Wir danken Rustam Muradov, dem Kommandeur des russischen Friedenskontingents, das vorübergehend auf dem Territorium der Republik Aserbaidschan stationiert ist, für seine Vermittlungsdienste bei der Umsetzung der humanitären Initiative zur Beschaffung von Minenkarten. Die Beschaffung von Minenkarten wird das Leben von Zehntausenden unserer Bürger, einschließlich derer, die an der Minenräumung beteiligt sind, retten und die Umsetzung der vom Präsidenten der Republik Aserbaidschan Herrn Ilham Aliyev initiierten Wiederaufbau- und Rehabilitationsprojekte in den befreiten Gebieten sowie den Prozess der Rückkehr der Binnenvertriebenen beschleunigen. Als humanistischer Schritt übergab die aserbaidschanische Seite an Armenien 15 Personen armenischer Herkunft, die durch ein Gerichtsurteil inhaftiert wurden bei dem die Frist der verhängten Strafe abgelaufen ist“, hieß es in der Erklärung des aserbaidschanischen Außenministeriums.

Die amtierende OSZE-Vorsitzende Ann Linde sowie der EU-Sonderbeauftragte für den Südkaukasus und die Krise in Georgien Toivo Klaar begrüßten die unternommenen Schritte zwischen Armenien und Aserbaidschan. „Ich begrüße die zusätzliche Freilassung von 15 armenischen Gefangenen durch Aserbaidschan und die armenische Freigabe von Karten über Minen. Ich begrüße die Vermittlung Russlands. Ich hoffe, dass weitere Vertrauensbildung den Weg für eine nachhaltige Lösung unter der Schirmherrschaft der Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe der OSZE ebnen kann“, so Linde. „Ausgezeichnete Nachrichten aus Baku und Eriwan. Gut, dass weitere armenische Häftlinge freigelassen wurden. Wichtig auch, dass weitere Minenkarten ausgetauscht wurden, um aserbaidschanische Opfer zu vermeiden“, sagte Klaar. 

Auch der Generalsekretär der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) Stanislav Zas kommentierte die jüngsten Grenzzwischenfälle zwischen den beiden Ländern und betonte, dass die Organisation nicht eingreifen werde. „Wir müssen verstehen, dass das OVKS-Potenzial nur im Falle einer Aggression, eines Angriffs angewendet wird. Hier haben wir es in der Tat mit einem Grenzzwischenfall zu tun. Gott sei Dank gibt es keine Verletzten, keine Brände. Das ist ein Grenzzwischenfall, der gelöst werden muss und wir unterstützen die friedliche Lösung des Problems“, sagte er. 

Ihm zufolge gibt es keine Eskalation des Konflikts und es gibt keine Notwendigkeit, jetzt über eine Eskalation der Situation zu sprechen. „Es gibt noch viel zu tun für die Lösung der Grenzfragen, strittige Momente, aber sie müssen am Verhandlungstisch gelöst werden“, sagte er. Zas versicherte auch, dass die OVKS die Situation in der armenischen Südprovinz Syunik immer verfolgen werde. 

Am 1. Juli schlug das aserbaidschanische Außenministerium Armenien vor, bilaterale Gespräche zu beginnen, die helfen könnten, die Demarkation und Abgrenzung der Staatsgrenzen zu regeln. Der aserbaidschanische Außenminister Jehyun Bayramov meinte, dass die armenischen Behörden zuerst die revanchistische Rhetorik und den Hass gegenüber Aserbaidschan aufgeben sollten. Laut Bayramov gefährdet eine solche Vorgehensweise, die von der Regierung und den Oppositionsgruppen in Armenien unterstützt wird, den zerbrechlichen Prozess der Normalisierung in der Region.

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