Unterzeichnungszeremonie der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde

Am 16. Mai unterzeichnete der armenische Außenminister Ararat Mirsojan während eines Arbeitsbesuchs in Straßburg das Übereinkommen zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin (Oviedo-Konvention). Die Unterzeichnungszeremonie, an der auch die Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić, teilnahm, wurde als ein wichtiger Schritt zur Stärkung des Engagements Armeniens im Europarat begrüßt. Minister Mirsojan betonte das Engagement Armeniens für die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, die Umsetzung demokratischer Reformen und die Verbesserung der institutionellen Kapazitäten, wobei der Europarat eine zentrale Rolle spielt.

Nach der Unterzeichnungszeremonie traf Minister Mirsojan mit dem Generalsekretär des Europarats zusammen und erörterte verschiedene Themen auf der Agenda zwischen Armenien und dem Europarat. Die Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan war ein Schwerpunkt der Gespräche. Minister Mirsojan informierte über die jüngsten Entwicklungen, einschließlich der Gespräche in Almaty, und betonte die Bedeutung einer eindeutigen Anerkennung der territorialen Integrität auf der Grundlage der Erklärung von Alma-Ata (heute Almaty) von 1991 für die Klarheit des Abgrenzungsprozesses.

Im weiteren Verlauf des Dialogs bekräftigte Minister Mirsojan Armeniens konstruktives Engagement in den Diskussionen über die Freigabe der regionalen Kommunikation und betonte die Grundsätze der Achtung der Souveränität, der Gleichheit und der Gegenseitigkeit.

Treffen mit dem Präsidenten der PACE

In einem separaten Treffen mit dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen (PACE), Theodoros Rousopoulos, erörterte Minister Mirsojan das armenische Engagement im Europarat und die Schritte, die zur Umsetzung der Reformagenda unternommen wurden. Der Schwerpunkt lag dabei auf demokratischen Reformen, Korruptionsbekämpfung und einer unabhängigen Justiz. Minister Mirsojan betonte, dass demokratische Reformen und friedensschaffende Maßnahmen in der Region eng miteinander verknüpft sind, und unterstrich den politischen Willen Armeniens, die Beziehungen zu Aserbaidschan auf der Grundlage der gegenseitigen Anerkennung der territorialen Integrität zu normalisieren.

Regionale Fragen und humanitäre Anliegen wurden ebenfalls angesprochen, wobei der Schwerpunkt auf den PACE-Resolutionen und ihrer Umsetzung lag. Minister Mirsojan bekräftigte das Engagement Armeniens für einen dauerhaften Frieden im Südkaukasus durch Dialog und gegenseitigen Respekt.