Armenische Opposition wird keinen Präsidentschaftskandidaten nominieren
Die Abgeordneten der Nationalversammlung Armeniens aus den Oppositionsfraktionen ‘Armenien’ und ‘Ich habe Ehre’ haben beschlossen, keinen alternativen Kandidaten für die Präsidentschaft der Republik zu nominieren. Dies teilte der Pressedienst der Armenien-Fraktion auf Facebook mit.
„Die derzeitige Regierung, die das Land an den Rand des Zusammenbruchs gebracht und die Gesellschaft gespalten hat, hat beschlossen, in demselben Geist weiterzuarbeiten, der sich nicht im Sinne des Staats, sondern nur von engen Machtinteressen leiten lässt“, heißt es in der Erklärung.
Die Verfasser des Aufrufs warfen den Behörden vor, die Gesellschaft zu spalten. Sie wiesen darauf hin, dass der Präsident die Gesellschaft vereinen und unparteiisch sein sollte, die Regierungspartei jedoch einen Kandidaten aus ihren Reihen nominiert habe.
Es wird berichtet, dass die Oppositionsfraktionen des Parlaments nicht an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen werden, da sie nicht zu ihrer „Legitimierung“ beitragen wollen.
Der bisherige Präsident Armeniens, Armen Sarkissian, ist am 1. Februar zurückgetreten. Im März stehen Wahlen für einen neuen Präsidenten an. Er wird von den Mitgliedern der Nationalversammlung gewählt werden. Die regierende Partei Zivilvertrag unterstützte die Nominierung des derzeitigen Ministers für High-Tech-Industrie Vahagn Khachaturian als Präsidentschaftskandidat.