Armenische Studenten protestieren gegen die Initiative des Verteidigungsministeriums

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Sputnik Армения
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Eine Gruppe armenischer Studenten setzt ihren Streik und die Demonstrationen vor der Staatlichen Universität von Jerewan fort. Grund für den Protest ist ein vom Verteidigungsministerium initiierter Gesetzesentwurf, der veränderte Regelungen zur Möglichkeit des verspäteten Dienstantritts wehrpflichtiger Studenten vorsieht – zusammen mit weiteren Änderungen, wie einer längeren Dienstzeit. Die jungen Protestierenden haben sich geweigert, den armenischen Verteidigungsminister Vigen Sarkisyan zu treffen. Zuvor hatten die Studenten vor dem Bildungsministerium und der Nationalversammlung von Armenien Proteste organisiert. Der Gesetzesentwurf wurde auch von armenischen Intellektuellen kritisiert. Selbst wenn die Gesetzesänderung darauf abzielen sollte, die Zahl der Wehrpflichtigen in den armenischen Streitkräften zu erhöhen, wird diese Wirkung ausbleiben, da momentan nur 140 Studenten aufgrund ihres Postgraduiertenstatus einen verzögerten Antritt der Wehrpflicht für sich beanspruchen können. 

Das Thema der verzögerten Einberufung von Studenten ist in Armenien seit langem Gegenstand der öffentlichen Debatte. Bestimmende Themen der Debatte sind die  drohende Kriegsgefahr sowie die fortschreitende Abwanderung. Bereits im Oktober hatte der armenische Abgeordnete Arman Sagatelyan von der regierenden Republikanischen Partei geäußert, dass er langfristige Veränderungen der Gesetzgebung erwartete und hoffe, dass eines Tages auch die Wehrpflicht für Frauen eingeführt werde. Auch der Abgeordnete Vardan Bostandzhyan stimmte dem energisch zu: "Wenn Vigen Sarkisyan sagt, dass eine Dienstzeit von drei Jahren erforderlich ist, dann ist eben eine Dienstzeit von drei Jahren erforderlich. Und wenn er sagt, dass eine vierjährige Dienstzeit erforderlich ist, dann ist eben eine vierjährige Dienstzeit erforderlich." Bostandzhyan äußerte sich außerdem negativ über Wehrdienstverweigerer: ein Student, der sich dem Militärdienst nicht stelle, werde “Probleme in zwischenmenschlichen Beziehungen” haben und könne auch “kein vertrauenswürdiges Mitglied der Opposition” sein.

Aus Sicht der Studenten ist das Treffen mit dem Verteidigungsminister nicht zu Stande gekommen, weil man ihnen keine genauen Angaben zum Format des Treffens gemacht habe, wie News.am in Bezug auf David Petrosyan berichtet, einem Teilnehmer der Studenteninitiative. "Uns wurde ursprünglich gesagt, dass nur Mitglieder des Studentenkomitees teilnehmen würden, aber dann haben wir erfahren, dass auch Veteranen des Aprilkriegs von 2016 eingeladen wurden", sagte Petrosyan. Er unterstrich außerdem, dass keine Medienvertreter zu dem Treffen eingeladen waren. Nach Angaben von 1in.am haben die protestierenden Studenten bereits den Bildungsminister getroffen.

 

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