Armenischer Oppositionsführer tritt aus dem Parlament aus

Artur Wanezjan, Vorsitzender der parlamentarischen Oppositionsfraktion ‘Ich habe Ehre’, Vorsitzender der Vaterlandspartei und ehemaliger Direktor des Nationalen Sicherheitsdienstes Armeniens, gab am 21. Juni bekannt, dass er beschlossen hat, sein Abgeordnetenmandat aufzugeben.

„Für viele von Ihnen kam meine Entscheidung nicht überraschend: Ich habe mehrmals öffentlich erklärt, dass ich mich nicht mehr in diesem Parlament sehe. Der Grund liegt auf der Hand: Die Bürger Armeniens haben uns das Recht gegeben, die zerstörerischen Aktivitäten dieser Behörden zu stoppen und das Land aus der Krise zu führen. Das derzeitige Parlament ist meiner Meinung nach jedoch keine effektive Plattform mehr, um dieses Ziel zu erreichen“, so der Oppositionspolitiker. Ihm zufolge hat der Rat der Vaterlandspartei beschlossen, seine Aktivitäten außerhalb des Parlaments fortzusetzen. Wanezjan dankte allen Abgeordneten der Oppositionsfraktionen für ihre Zusammenarbeit und den eingeschlagenen Weg. Gleichzeitig betonte er, dass seine Kollegen im Parlament bleiben könnten und seine Entscheidung sie nicht dazu verpflichte, ihr Parlamentsmandat niederzulegen.

„Heute könnten wir unsere Heimat verlieren und haben kein Recht, einen Fehler zu machen. Der Kampf hat keine Alternative. Wie ich wiederholt festgestellt habe, gibt es im Kampf für das armenische Volk, Armenien und Bergkarabach keine Parteifahnen, Trennlinien und Status. Dies ist unser nationaler Kampf, und wir, die Mitglieder der Vaterlandspartei, werden ihn gemeinsam mit unserem Volk fortsetzen“, so Artur Wanezjan in einer Erklärung.

Der ehemalige Abgeordnete Armen Ashotyan von der ehemaligen Republikanischen Partei Armeniens (RPA) erklärte, er verfolge dieselben strategischen Ziele wie die Oppositionskräfte. Allerdings können die Parteien, einschließlich der RPA, unterschiedliche taktische Lösungen finden.

Ishkhan Saghatelyan, stellvertretender Parlamentssprecher und Mitglied des Oppositionsblocks Armenien, sagte zu Wanezjans Wahl, dass jeder seinen eigenen politischen Standpunkt wähle . „Wir haben alle unterschiedliche Pläne, um dorthin zu gelangen, aber wir haben alle ein gemeinsames Ziel“, bemerkte er.

Bevor er sich der Opposition anschloss, war Wanezjan ein enger Verbündeter von Paschinjan und spielte eine entscheidende Rolle in dessen Regierung, da er von 2018 bis 2019 den Nationalen Sicherheitsdienst leitete. Wanezjan trat von seinem Posten unter Umständen zurück, die nach wie vor undurchsichtig sind. Unmittelbar nach der Unterzeichnung des Waffenstillstands zwischen Armenien und Aserbaidschan im November 2020 wurde Wanezjan zweimal verhaftet, das erste Mal wegen „illegaler Durchführung von Kundgebungen“ und das zweite Mal wegen „Usurpation der Macht“. In beiden Fällen entschied das Gericht, dass Wanezjans Verhaftung unrechtmäßig war, und entließ ihn aus der Haft. Bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr zog das von Wanezjan angeführte Bündnis ‘Ich habe Ehre’ mit rund 5 % der Stimmen ins Parlament ein und erhielt sieben Sitze in dem 107 Mitglieder zählenden Gremium.

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