Armenischer Premierminister reflektiert über Armeereformen, Vorwürfe zu Gefangenen in Baku und Grenzziehung in einem aktuellen Interview
Am 25. Januar sprach der armenische Premierminister Nikol Paschinjan in einem Interview mit der Public TV Company über verschiedene Themen, darunter seine jüngsten Aktivitäten in sozialen Medien, die Transparenz der Regierung, die Situation der armenischen Gefangenen in Baku, Armeereformen und die Abgrenzung der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan.
Paschinjan erklärte, dass es keine Pläne für vorgezogene Wahlen gebe, und betonte, dass die laufenden Diskussionen darüber nicht neu seien. Er erläuterte auch seine verstärkte Präsenz in den sozialen Medien und stellte fest, dass dies Teil seiner Bemühungen sei, Transparenz zu wahren und den Kontakt zu den Bürgern aufrechtzuerhalten. „Jeder neutrale Beobachter sollte bemerkt haben, dass ich nicht nur nie den Kontakt zu den Bürgern vermieden habe, sondern im Gegenteil, dass ich Gelegenheiten für solche Interaktionen gesucht habe,“ bemerkte Paschinjan.
In Bezug auf die nationale Sicherheit sprach Paschinjan über die Strategie der Regierung zur Vermeidung regionaler Eskalationen und erklärte, dass Armenien Maßnahmen ergreife, um Provokationen zu verhindern. Er führte das ruhigste Jahr der letzten 15–20 Jahre (2024) auf diese Strategie zurück.
Paschinjan äußerte sich auch zu den armenischen Gefangenen in Baku und gab bekannt, dass Geheimdienstinformationen darauf hinwiesen, dass verbotene psychotrope Substanzen eingesetzt würden, um Aussagen von ihnen zu erzwingen, was die Spannungen verschärfen könnte.
Zum Thema Armeereformen betonte Paschinjan die Bedeutung, sich auf die territoriale Integrität zu konzentrieren, anstatt auf historische Erzählungen. Er sagte: „Ich reformiere die Armee, weil Aragats mein international anerkanntes Territorium ist, und ich habe das Recht auf eine einsatzbereite Armee.“
Bezüglich der Grenzabgrenzung bekräftigte Paschinjan, dass die international anerkannten Grenzen respektiert werden sollten. Er stellte klar, dass etwaige territoriale Austausche ein Referendum erfordern würden, wodurch das Volk über solche Angelegenheiten entscheiden könnte.