Artur Bagdasarian: „Sersch Sargsjan muss Premierminister werden“

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Panorama.am
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In Armenien wird spekuliert, wer im April dieses Jahres das Amt des Premierministers übernehmen wird. Sobald die zweite Amtszeit von Präsident Sersch Sargsjan im April 2018 zu Ende geht, wird die neue armenische Verfassung in Kraft treten, deren zufolge die faktische Macht im Staat an das Parlament und die von ihm zusammengesetzte Regierung delegiert wird. Das Präsidialamt wird dann nur noch repräsentative Funktionen haben. Als wahrscheinlicher Kandidat für den Posten des Premierministers gilt der amtierende Staatspräsident Sersch Sargsjan.

Artur Bagdasarian, Vorsitzender der Partei „Orinaz Jerkir“ („Armenisches Wiedererstehen“), äußerte sich in der armenischen Presse zustimmend. Wenn man Sersch Sargsjan als Premierminister nominieren wolle, dann solle man es tun. Es sei wichtig, dass er keine “Schattenrolle” spielen werde. Der Politiker fügte hinzu, dass er für Transparenz plädiere, weshalb Sersch Sargsjan lieber die Rolle des Premierministers übernehmen solle. Damit trüge er auch die vollständige rechtliche und politische Verantwortung für die Tätigkeit der von ihm geführten Regierung. Sersch Sargsjan sei der Vorsitzende der Regierungspartei und müsse daher Premierminister werden. Auf die Frage, ob ein Regierungswechsel in Armenien auf der Agenda der Partei „Orinaz Jerkir“ stehe, antwortete der Parteivorsitzende: „Heute haben wir so etwas nicht auf der Agenda, da die Wahlen vorbei sind, und wir müssen lernen, damit umzugehen“.

Artur Bagdasarian war von 2008 bis 2014 Sekretär des Sicherheitsrates unter dem Präsidenten Armeniens. Seine Partei „Orinaz Jerkir“ war von 2003 bis 2006 die zweitstärkste Kraft im armenischen Parlament. Bei der letzten Wahl von 2017 bekam die Partei nur 3,71% aller Stimmen und konnte die „Fünf-Prozent-Hürde“ nicht überwinden. Zwar warf die Partei der armenischen Regierung Stimmenkauf und die Vorteilsnahme administrativer Ressourcen vor, hat das Wahlergebnis aber nicht angefochten.

 

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