Bergkarabach: OSZE-Vermittlungen im Konflikt von tödlichem Zwischenfall überschattet

Am 26. Mai begannen die Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk Gruppe Stephane Visconti (Frankreich), Igor Popov (Russland), Andrew Schofer (USA) sowie der Persönliche Vertreter des amtierenden OSZE-Vorsitzenden, Andrzej Kasprzyk, ihre Reise zum Kaukasus, um Zugang zur Lage in der Konfliktzone Bergkarabach zu erhalten. Der Hauptzweck des Besuchs bestand darin, die Entwicklung der Lage auf der Kontaktlinie und der internationalen Grenze zu beurteilen und den Diskussionen des aserbaidschanischen Präsidenten und des armenischen Premierministers in Wien vom 29. März und des jeweiligen Außenministers in Moskau vom 15. April nachzufolgen.

Sie begannen ihre Reise mit einem ersten Besuch in Jerewan, wo sie sich mit dem armenischen Außenminister Sorab Mnatsakanjan und dem Premierminister Nikol Paschinjan trafen. Während ihres Treffens mit Mnatsakanyan diskutierten sie die Vorbereitungen für die „bevorstehenden“ Gespräche mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen Elmar Mammadyarov. Ein genaues Datum wurde nicht bekannt gegeben. Außerdem reisten die Ko-Vorsitzenden nach Bergkarabach, wo sie sich mit den Behörden der international nicht anerkannten Republik trafen. In Aserbaidschan trafen sich die Ko-Vorsitzenden mit den Vertretern der aserbaidschanischen Gemeinde von Bergkarabach.

Am 30. Mai besuchten die Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe Baku und trafen dort mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew zusammen. Sie tauschten sich über den aktuellen Stand und die Aussichten der Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan im Bezug auf Bergkarabach aus. Einzelheiten des Treffens wurden nicht bekannt gegeben.

In der abschließenden Erklärung der Minsker Gruppe vom 30. Mai heißt es, dass die Ko-Vorsitzenden während des Besuchs in der Region „konkrete weitere Schritte im Verhandlungsprozess“, insbesondere, im humanitären- und Sicherheitsbereich vorgestellt hätten. Der Inhalt der vorgeschlagenen Schritte wurde bisher nicht offengelegt.  

Am selben Tag wurde in der Region Aghdam in Bergkarabach ein Soldat der aserbaidschanischen Armee, Omarov Agil Akif, mit einem Scharfschützengewehr erschossen. Der Tod eines aserbaidschanischen Soldaten in Bergkarabach gilt als Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen, das Armenien und Aserbaidschan 1994 unterzeichnet haben. Die Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE drückten ihre Besorgnis „über die jüngsten Opfer“ aus und forderten die Konfliktparteien auf, nun eine Eskalation der Situation zu vermeiden. Das Außenministerium Aserbaidschans erklärte, dass die Ermordung des aserbaidschanischen Soldaten eine bewusste Provokation Armeniens gewesen sei, welche die Friedensverhandlungen untergräbt. Die armenische Seite behauptet hingegen, den Waffenstillstand nicht gebrochen zu haben.

Am 1. Juni wurde in Bergkarabach ein armenischer Soldat, Sipan Melkonjan, erschossen. Das aserbaidschanische Außenministerium kommentierte den Vorfall, der von Beobachtern als „Racheaktion“ gesehen wird,  nicht. 

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