Bulgarische Parlamentarier besuchen Bergkarabach

Am 8. August besuchten die Mitglieder des bulgarischen Parlaments Valeri Simeonow und Yordan Apostolow den de-facto-Präsidenten von Bergkarabach, Bako Sahakjan, um den Ausbau des interparlamentarischen Dialogs und die humanitären Beziehungen zwischen der international nicht anerkannten Republik und Bulgarien zu erörtern. Sahakjan stellte fest, dass die Besuche bulgarischer Parlamentarier in Bergkarabach regelmäßig stattfinden, und äußerte die Hoffnung, dass die bilaterale Zusammenarbeit weiter ausgebaut und vertieft wird.

Der Besuch der bulgarischen Parlamentarier veranlasste das aserbaidschanische Außenministerium zu einer raschen Reaktion indem es ihnen den Status einer Persona non-grata in Aserbaidschan verlieh. „Der illegale Besuch vom Abgeordneten Simeonow, der für seine pro-armenische Position berüchtigt ist, ist der dritte in Folge. Infolge eines nicht genehmigten Besuchs im Jahr 2016 wurde er auf die Liste der ausländischen Staatsbürger aufgenommen, die die besetzten Gebiete Aserbaidschans illegal besuchten. Das Parlamentsmitglied Apostolow wird ebenfalls auf die Liste der ausländischen Bürger aufgenommen, die die besetzten Gebiete Aserbaidschans illegal besucht haben“, heißt es in der Erklärung des aserbaidschanischen Außenministeriums. Bislang hat Aserbaidschan Hunderte ausländischer Staatsangehöriger auf die schwarze Liste gesetzt, darunter Politiker, Journalisten, Geschäftsleute, Künstler und andere, die in den letzten Jahren ohne Visum oder behördliche Zulassung aus Baku nach Bergkarabach gereist sind. Personen auf dieser Liste wird die Einreise nach Aserbaidschan untersagt.

Simeonow und Apostolow sind Mitglieder der Nationalen Front zur Rettung Bulgariens (NFSB), einer rechtsradikalen euroskeptischen Partei in Bulgarien. Der NFSB, der zur Fraktion „Europa der Freiheit und der Demokratie“ im EU-Parlament gehört, welche von der britischen UKIP und der italienischen Lega Nord geführt wird, widersetzt sich weiteren europäischen Integrationsbemühungen und drängt auf die Beschränkung von Einwanderungsgesetzen in der EU.

Zuvor besuchten im Mai die Abgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD), Steffen Kotre und Stefan Keuter, Bergkarabach, wo sie Karabachs ehemaligen de-facto-Ministerpräsidenten Rajik Harutiunjan und Mitglieder des lokalen de-facto-Parlaments trafen. Beide AfD-Abgeordnete wurden in Aserbaidschan ebenfalls zu „personae non-gratae“ erklärt.

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