Covid-19-Update für den Südkaukasus

Armenien 

Am 26. April schloss der armenische Gesundheitsminister Arsen Torosjan die Möglichkeit einer weiteren Lockerung des aufgrund des Coronavirus eingeführten Ausnahmezustands nicht aus. In Bezug auf wissenschaftliche Untersuchungen am Beispiel der spanischen Grippeepidemie, die vor 100 Jahren weltweit stattfand, erklärte Torosjan, dass eine längere Quarantäne für Staaten vorteilhafter sei als umgekehrt. „Mit anderen Worten, die Situation [heute erfordert] ... dass wir  [wirtschaftlichen] Schaden erleiden, dafür aber Leben retten, was für die guten wirtschaftlichen Ergebnisse von morgen wichtiger ist als umgekehrt“, sagte er.

Am vergangenen Dienstag forderte Torosjan „zusätzliche Anstrengungen“, um die Ausbreitung des Coronavirus in Armenien zu verlangsamen, nachdem die Behörden den höchsten täglichen Anstieg der Infektionen seit mehr als zwei Wochen gemeldet hatten. Er sagte, dass offizielle Statistiken für die letzten Tage eine „konstante“ Rate von Neuinfektionen zeigen. „Besonders besorgniserregend sind die Infektionsfälle der letzten Tage bei Mitarbeitern des Gesundheitswesens in medizinischen Zentren in Eriwan und [anderen] Regionen“, fügte er hinzu.

Am 23. April hob der Vizepremier Armeniens und der Kommandant für den Ausnahmezustand in Armenien, Tigran Awinjan, die Beschränkungen für intraregionale Bewegungen im Land auf und beseitigte die im Land festgelegten Kontrollpunkte. Er kündigte jedoch neue Formen von Beschränkungen an. „Wir werden uns darauf konzentrieren, die Kontrolle über andere Beschränkungen zu verschärfen. Wir werden uns von der Logik leiten lassen, spezielle Regelungen für das Risiko der Ausbreitung von Infektionen in einzelnen Gemeinden festzulegen“, sagte er.

Awinjan sagte, dass vorübergehende Beschränkungen für bestimmte Arten von Wirtschaftstätigkeiten aufgehoben wurden, insbesondere in den Bereichen verarbeitende Industrie, Groß- und Einzelhandel, Auto- und Motorradreparatur, Information und Kommunikation, Immobilien, Verwaltungstätigkeiten und andere Arten von Dienstleistungen.

Die aktuelle Zahl der Infizierten in Armenien liegt bei 1867 mit 30 gemeldeten Todesfällen (Stand: 28.04.2020).

Aserbaidschan 

Die aserbaidschanische Regierung beschloss, die Beschränkungen ab dem 27. April unter dem Sonderquarantäneregime zu lockern. Insbesondere der Empfang von Bürgern in ASAN-Zentren (Bürgerämtern) beginnt mit der Online-Vorregistrierung über die mobile ASAN-App, die Website und die Hotline des Dienstes.

Darüber hinaus wurde die Tätigkeit in den folgenden Arbeits- und Dienstleistungsbereichen wieder aufgenommen: 1) Einzelunterricht und Nachhilfe, 2) stationärer Verkauf von Büchern und Zeitungen, 3) Reinigungsdienste in einzelnen Wohnungen, 4) Wiedereröffnung von Geschäften, in denen Kosmetika und Parfums Kleidung, Schuhe, Lederwaren, Gold und anderer Schmuck verkauft werden sowie Pfandhäuser, 5) Reparaturwerkstätten für mobile Geräte und Computerausrüstung, 6) Blumengeschäfte, 7) Geschäfte für Landwirtschaftsmaschinen.

Gleichzeitig schloss die Regierung die Möglichkeit einer Verstärkung des Quarantäneregimes nicht aus. „Im Falle einer wiederholten Zunahme von Coronavirus-Infektionen kann das operative Hauptquartier unter dem Ministerkabinett erneut beschließen, das Quarantäneregime zu verschärfen“, sagte der aserbaidschanische Premierminister Ali Asadow.

Der Wirtschaftsminister des Landes, Mikayil Jabbarow, erklärte, dass die Pandemie der aserbaidschanischen Wirtschaft enormen Schaden zugefügt habe, mit täglichen Verlusten von 120 bis 150 Millionen Manat. Außerdem versprach er Unternehmern im April und Mai staatliche Unterstützung in Form von Kredit- und Steuererleichterungen. 

Die aktuelle Zahl der Infizierten in Aserbaidschan liegt bei 1717, wobei 22 Todesfälle gemeldet wurden (Stand: 28.04.2020).

Georgien

Die georgische Regierung begann, die Beschränkungen der wirtschaftlichen Aktivitäten im Land aufzuheben. Nach dem am 24. April vorgelegten Plan wird sich die georgische Wirtschaft in den nächsten drei Monaten schrittweise öffnen. In der ersten Phase darf man private Autos fahren und E-Commerce, Lieferservices und Open-Air-Märkte werden wieder zugelassen.

Die georgische Opposition kritisierte den Regierungsplan. Badri Japaridse, einer der Anführer der Lelo-Partei, missbilligte den Plan und sagte, das Geld, das für Menschen bereitgestellt wird, die ihren Arbeitsplatz verloren haben, sei „nicht genug“. Giga Bokeria vom Europäischen Georgien war der Ansicht, dass der Anti-Krisen-Plan der Regierung „spät, nicht transparent, voller schädlicher Ideen und unzureichend“ sei. Bokeria stellte fest, dass dieser Plan weder Steuersenkungen noch eine Verringerung des Drucks auf Bürger und Unternehmer verspricht. Er fügte hinzu, dass das Europäische Georgien seine Kampagne für die Rückgabe von Rentenersparnissen fortsetzen werde. Das Mitglied der United National Movement, Roman Gotsiridse, nannte den Anti-Krisen-Plan der Regierung „propagandistisch“ und sagte, die Regierung hätte ihren Plan vor der Genehmigung dem Parlament vorlegen sollen. 

Die aktuelle Zahl der Infizierten in Georgien liegt bei 511, wobei 6 Todesfälle gemeldet wurden (Stand: 28.04.2020).

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