Das russische Außenministerium kommentiert den diplomatischen Zwischenfall zwischen Aserbaidschan und Frankreich

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, betonte als Reaktion auf die Äußerungen von Ilham Alijew, dass russische Friedenstruppen den Lachin-Korridor in Bergkarabach überwachen.

Sacharowa gab die Meinung ihres Landes zur Reise der französischen Politikerin Valérie Pécresse nach Bergkarabach kund und reagierte damit implizit auf die Äußerungen Alijews während des regelmäßigen Briefings.

„In erster Linie sollten Beamte aus Baku und Paris die aserbaidschanisch-französischen Beziehungen erwähnen. Daran gibt es keinen Zweifel.

Zweitens werde ich noch einmal die grundlegenden Ansätze des Problems durchgehen, und wir werden danach erläutern, worum es bei den Reisen in diese Regionen geht. Ich möchte Sie daran erinnern, dass das russische Friedenskontingent entlang der Kontaktlinie und dem Lachin-Korridor stationiert ist, und zwar in Übereinstimmung mit der Erklärung der Staats- und Regierungschefs Aserbaidschans, Armeniens und Russlands vom 9. November 2020 über einen vollständigen Waffenstillstand in der Konfliktzone von Bergkarabach.

Gemäß Absatz 6 dieser Erklärung steht der Lachin-Korridor unter der Aufsicht russischer Friedenstruppen, und Aserbaidschan gewährleistet die Sicherheit von Personen, Fahrzeugen und Frachtverkehr in beiden Richtungen entlang des Lachin-Korridors.

Die Führung des russischen Friedenskontingents hat ein Besuchsprotokoll für die Region, in der friedenserhaltende Maßnahmen durchgeführt werden, ausgearbeitet, das auch ausländische Personen und Mitarbeiter internationaler Missionsorganisationen einschließt. Sowohl die armenische als auch die aserbaidschanische Seite sind mit dieser Methode vertraut. Die russischen Friedenssoldaten werden über solche Missionen im Voraus umfassend informiert. Noch einmal: Das ist unser grundlegender Ansatz“, erklärte Sacharowa.

Tofik Zulfugarov, ein ehemaliger aserbaidschanischer Außenminister, widersprach Sacharowas Aussage.

„Frau Sacharowa sollte sich darüber im Klaren sein, dass friedenserhaltende Operationen im Gegensatz zu friedenserzwingenden Operationen gemäß der UN-Praxis keine Einschränkung der Souveränität des Gastlandes mit sich bringen“.

Zuvor hatte der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew in einem Interview mit lokalen Fernsehsendern auf den Besuch von Valérie Pécresse, der Präsidentschaftskandidatin der Republikanischen Partei in Frankreich, in dem Teil Bergkarabachs, in dem das russische Friedenskontingent vorübergehend stationiert ist, im Dezember 2021 reagiert. 

Alijew erklärte, wenn Aserbaidschan von der Anwesenheit der Französin in Khankendi (die Armenier nennen die Stadt Stepanakert) gewusst hätte, wäre es ihr nicht erlaubt worden, das Land zu verlassen. Er erklärte auch, dass die aserbaidschanische Armee den Lachin-Korridor kontrolliert.

Daraufhin erstattete Valérie Pécresse Anzeige bei der französischen Polizei und behauptete, sie habe von aserbaidschanischen Beamten Morddrohungen erhalten.

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