
Der armenische Nationale Sicherheitsdienst berichtet von Versuchen, die Regierung zu stürzen

Am 24. September meldete der armenische Staatssicherheitsdienst, dass als Ergebnis komplexer operativer Ermittlungsmaßnahmen und operativer Aktionen, die von den Beamten des armenischen Staatssicherheitsdienstes zum Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung und zur Bekämpfung des Terrorismus durchgeführt wurden, ein Fall der Vorbereitung eines Umsturzes der Regierung aufgedeckt wurde.
Als Ergebnis der im Rahmen der Voruntersuchung durchgeführten Beweis- und sonstigen Verfahrensmaßnahmen wurde festgestellt, dass die Mitglieder der NGO "Kreuzritter des Krieges und des Patriotismus", S.Kh., K.D., D.T., V.M., M.M., G.N., A.H. sowie A.B., und andere Personen, die regierungsfeindliche Ansichten und ideologische Feindschaft gegenüber den Mitgliedern und dem Anführer der Regierung der Republik Armenien hegen, sich im Voraus trafen und miteinander Absprachen trafen, um die Macht zu ergreifen. Sie wollten demnach die in ihrem Besitz befindlichen Waffen und Munition für Verbrechen und der Anwendung von lebens- oder gesundheitsgefährdender Gewalt und zur Androhung dieser Gewalt einsetzten, insbesondere um die Befugnisse der Regierung der Republik Armenien auf eine in der Verfassung nicht vorgesehene Weise zu übernehmen", so der Bericht weiter.
Den Informationen zufolge "erwarben die Mitglieder der kriminellen Gruppe Telekommunikationsgeräte, Telefone und andere Geräte zur Störung der Kommunikation, sowie Mittel und Werkzeuge, die die Begehung des Verbrechens erleichtern. Sie schufen bewusst andere Bedingungen für die direkte Begehung eines Verbrechens, um eine im Voraus vereinbarte Machtübernahme vorzubereiten. Aufgrund von Umständen, die sich ihrer Kontrolle entzogen, waren sie jedoch nicht in der Lage, mit der Ausführung des Verbrechens, das in ihrer Absicht enthalten war, zu beginnen. Folgendermaßen wurde das in Vorbereitung befindliche besonders schwere Verbrechen von den Mitarbeitern des Nationalen Sicherheitsdienstes der Republik Armenien aufgedeckt und vereitelt."
"Auf der Grundlage ausreichender Fakten, die im Laufe des Strafverfahrens gewonnen wurden, wurden acht Mitglieder der kriminellen Gruppe aufgrund des begründeten Verdachts, eine Straftat begangen zu haben, verhaftet, die öffentliche Strafverfolgung eingeleitet und Anklage gemäß Artikel 43-419, Teil 1 des armenischen Strafgesetzbuches erhoben", so der Bericht. "Gleichzeitig wurden Durchsuchungen in den Wohnungen der Mitglieder der kriminellen Gruppe und an den Arbeitsplätzen öffentlicher Organisationen durchgeführt, bei denen Schusswaffen, Waffen, Munition, Luftpistolen, Schutzwesten, Telekommunikationsgeräte, Computer, Notizbücher mit verschiedenen Aufzeichnungen, Dokumente usw. gefunden wurden", so der armenische Nationale Sicherheitsdienst.
"Die Ermittlungen dauern an. Es werden Operationen und Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt, um die vollständigen Umstände des Vorfalls und alle an der kriminellen Gruppe beteiligten Personen zu ermitteln und strafrechtliche Maßnahmen gegen sie zu ergreifen", hieß es abschließend.
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