Aziz Orujov, Leiter des unabhängigen Internetsenders „Kanal 13“, ist am 5. April nach einer Entscheidung des aserbaidschanischen Obersten Gerichts auf Bewährung freigelassen worden, wie die Nachrichtenagentur Turan berichtet. Laut seinem Anwalt sei der Vorwurf illegalen Unternehmertums (Artikel 192.2.2) gegen Orujov fallen gelassen und durch einen „weicheren“ Vorwurf ersetzt worden (Artikel 308, Absatz 2, Amtsmissbrauch). Konkret bedeutet das für Orujov eine Strafminderung von einer ursprünglich vorgesehenen Freiheitsstrafe von sechs Jahren auf drei Jahren auf Bewährung.

Der Journalist machte in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur Turan deutlich, dass er mit der Entscheidung des Obersten Gerichthofss nicht einverstanden ist: „Ich will vollständige Freiheit. Ich werde meinen Kampf für einen Freispruch fortsetzen, weil ich mich in keiner Weise für schuldig befinde“, so Orujov.

Der OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Harlem Désir, begrüßte die Freilassung des Journalisten: „Mein Büro und ich stehen bereit, mit den Behörden Aserbaidschans in anderen Anklagen gegen Journalisten zusammenzuarbeiten und eine Verbesserung der Situation der Medienfreiheit im Land zu unterstützen“, sagte Désir in einer Erklärung auf der Homepage der OSCE.

Aziz Orujov, der den unabhängigen Internetsender Kanal 13  leitet, wurde am 2. Mai 2017 auf dem Weg zur Arbeit festgenommen, wie Amnesty International dokumentierte (ausführlicher dazu bei der Urgent Action von ai). Man beschuldigte ihn gemäß Paragraf 192 und 308 des Strafgesetzbuchs des illegalen Unternehmertums und des Amtsmissbrauchs. Er war am 15. Dezember 2017 vom Strafgericht Aserbaidschans zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.