Die Bedarfsermittlungsmission der OSZE (ODIHR) hat Baku besucht
Am 21. Februar empfing der Chef der Zentralen Wahlkommission (CEC) Aserbaidschans, Mazahir Panahov, die Mission des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE. Während des Treffens wurde die Delegation über das aserbaidschanische Wahlsystem und die bisherigen Vorbereitungen auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen am 11. April 2018 informiert. Mazahir Panahov betonte, dass die CEC immer offen für die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen sei. Diese Beziehungen spielten eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Wahlpraktiken in Aserbaidschan. Einen Tag später sei die Delegation des ODIHR vom stellvertretenden Premierminister und dem Exekutivsekretär der regierenden Partei (YAP), Ali Ahmadov, empfangen worden. Der stellvertretende Ministerpräsident berichtete auch über die Vorbereitung der Präsidentschaftswahlen und äußerte sein Vertrauen in eine faire und transparente Wahl. Der Leiter der Bedarfsermittlungsmission, Alexander Schlyk, brachte seine Zufriedenheit über das Treffen zum Ausdruck und verwies auf das Interesse seiner Organisation am Wahlprozess in Aserbaidschan.
Die Delegation tauschte sich bei einem Treffen auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft über das Wahlumfeld im Lande aus. Die Mission soll innerhalb von zwei Wochen einen Bericht über die Ergebnisse des Besuchs erstellen, auf dessen Grundlage das ODIHR beschließen werde, ob sie die Wahlen vor Ort beobachten will oder nicht.
Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev hatte am 5. Februar ein Dekret über die Erklärung außerordentlicher Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan unterzeichnet. Demnach werden die Wahlen am 11. April 2018 stattfinden. Der aserbaidschanischen zentralen Wahlkommision zufolge sei bisher die Kandidatur von insgesamt 13 Kandidaten bestätigt worden.