Die Oppositionspartei "Wiedergeborenes Armenien" gibt ihre Abgeordnetenmandate auf
Am 29. November hat die Partei "Wiedergeborenes Armenien", die zusammen mit der Partei "Daschnaktsutyun" zum Oppositionsblock "Armenien" (der zweitgrößten Parlamentsfraktion) gehört, ihre Tätigkeit im armenischen Parlament eingestellt.
Die Parteiführung wies darauf hin, dass die parlamentarische Tätigkeit und die Abgeordnetenmandate kein Selbstzweck seien, und erklärte: "Alle Gründe, die uns vor einigen Monaten dazu gezwungen haben, die Sitzungen der Nationalversammlung zu boykottieren, sind auch heute noch aktuell."
Drei der vier Parlamentarier der Partei, darunter der Vorsitzende Vahe Hakobyan und die stellvertretenden Vorsitzenden Hripsime Stambulyan und Elena Kirakosyan, beantragten den Verzicht auf ihre Mandate. Zemfira Mirzoyeva, die für den Armenien-Block mit einer Quote für nationale Minderheiten (die assyrische Gemeinschaft der Republik) ins Parlament eingezogen ist, wird ihre Tätigkeit fortsetzen, wobei sie ihre Mitgliedschaft in der Partei auf eigenen Wunsch vorübergehend ausgesetzt hat.
Nach dem Beschluss des Rates von "Wiedergeborem Armenien" können die Parteimitglieder , die auf der Wahlliste des Blocks vertreten sind, frei entscheiden, ob sie ein Mandat annehmen oder nicht, wenn sie an der Reihe sind, ein Abgeordnetenmandat zu erhalten. Wenn das Mandat angenommen wird, müssen diese Personen die Partei verlassen. "Wiedergeborenes Armenien wird seine Aktivitäten im oppositionellen Lager im Rahmen der erklärten Werte und Politik der Partei fortsetzen", heißt es in der Stellungnahme.
"Wir respektieren die Entscheidung unserer Partner. Wir sind sicher, dass es in diesem politischen Kampf noch viel zu tun gibt", so der führende politische Block der Opposition, der von Ex-Präsident Robert Kotscharjan geleitet wird.