Die Schweiz setzt Georgien auf die Liste der „sicheren Länder“
Ab dem 1. Oktober wird Georgien in die Liste der sicheren Länder der Schweiz aufgenommen. Das Hauptkriterium für die Anerkennung ist die Einhaltung eines bestimmten Maßes an Achtung der Menschenrechte, politischer Stabilität und der Stärke des Gesundheitssystems, nach den Einschätzungen der EU, dem UNHCR und anderen internationalen Organisationen.
Nach der Entscheidung werden beschleunigte Verfahren angewendet, wenn Asylanträge von georgischen Staatsbürgern geprüft werden. Nachdem Georgien als sicheres Land anerkannt wurde, wird die Rückkehr der georgischen Bürger in ihre Heimat zumutbar.
Abgesehen von der Schweiz haben Zypern, Bulgarien, Frankreich, Liechtenstein, Österreich, Belgien, der Niederlande, Island, Luxemburg, Irland, Estland, Dänemark, Slowenien und die Tschechische Republik Georgien ebenfalls als sicheres Land anerkannt.
Laut der Neuen Zürcher Zeitung hat die Zahl der georgischen Asylbewerber in der Schweiz und im Rest Europas seit Herbst 2017 zugenommen und dies steht in direktem Zusammenhang mit der Visaliberalisierung. In dieser Hinsicht lag Georgien nach Eritrea, Afghanistan, Syrien und der Türkei auf dem fünften Platz. Insgesamt gingen 873 Anträge ein, das sind 30 Prozent mehr als im Jahr 2017. Die Entscheidung des Bundesrates, Georgien in die Liste der sicheren Länder aufzunehmen, zeigt, dass die Schweizer Regierung alle notwendigen Maßnahmen trifft, um die Zahl der Asylbewerber zu reduzieren, welche keine genügenden Gründe haben, um im Land zu verbleiben.