Ehemaliger NATO-Oberbefehlshaber über Georgiens möglichen NATO-Beitritt

Am 23. August sagte der ehemalige NATO-Oberbefehlshaber, James Stavridis in einem Interview mit dem georgischen Dienst von Voice of America, dass die NATO-Mitgliedschaft für Georgien realistischer wird, wenn die besetzten Gebiete Abchasien und Zchinwali als eingefrorene Konflikte angesehen werden würden.

„Leider sind Südossetien und Abchasien im Laufe der Zeit zu ... eingefrorenen Konflikten geworden ... Dies erhöht tatsächlich die Chancen Georgiens, der NATO beizutreten. Ich denke das gleiche über die Ukraine. Es ist unwahrscheinlich, dass die Krim bald in die Ukraine zurückkehren wird oder dass Südossetien und Abchasien bald nach Georgien zurückkehren werden. Wenn wir jedoch davon ausgehen, dass Abchasien und Südossetien eingefrorene Konflikte sind, dass wir dies nicht ändern können, wird Georgien meiner Meinung nach die Tür geöffnet, um Vollmitglied der NATO zu werden, und dies gilt vielleicht irgendwann auch für die Ukraine,” sagte er.

Stavridis fügte hinzu, dass die Wahrnehmung eines eingefrorenen Konflikts nicht automatisch bedeutet, dass Georgien seine Gebiete aufgibt, da das Land die besetzten Gebiete im Laufe der Zeit als NATO-Mitglied zurückbekommen könnte. Die Entscheidung für einen solchen Schritt liege allein in den Händen der georgischen Regierung.

Er bemerkte auch, dass 2008 während des russisch-georgischen Krieges die Reaktion des Westens „unzureichend” war. „Ich denke, wir hätten massive Sanktionen verhängen sollen. Später haben wir diese Lektion in der Ukraine gelernt. Aber ich denke, zu dieser Zeit gab es noch Hoffnung, dass wir irgendwie die Beziehungen zu Russland zurücksetzen, einen besseren Weg finden und nicht plötzlich den Weg in einen neuen Kalten Krieg einschlagen könnten“, sagte Stavridis.

Eine Woche zuvor lobte ein anderer ehemaliger NATO-General, Philip Mark Breedlove, der das Europäische Kommando der USA leitete und zwischen 2013 und 2016 als Oberster Befehlshaber des NATO Allied Command Operations fungierte, die Beteiligung Georgiens an der Allianz. Er sagte, eines der ersten Dinge, die er nach der Übernahme des NATO-Kommandos gelernt habe, sei, wie viel Aufwand Georgien unternommen habe, um den NATO-Standards in Bezug auf Regierungsführung, Justiz und Anderen Aspekten näher zu kommen.

Er fügte hinzu, dass das Land in Afghanistan mehr als jede andere alliierte Friedenstruppe im Land beigetragen und alle Erwartungen militärisch übertroffen habe. Breedlove lobte auch die georgischen Truppen dafür, dass sie bei allen Arten von Missionen neben ihren amerikanischen Kollegen standen und sehr gute Beziehungen zum US Marine Corps aufbauten.

Der US-Kongressabgeordnete Adam Kinzinger hat kürzlich seine feste Unterstützung für die Mitgliedschaft Georgiens in der NATO zum Ausdruck gebracht. „Ich glaube, es ist Zeit für Georgien, [ein vollwertiges] Mitglied der NATO zu sein. Ich bin sicher, dass viele meiner Freunde diesem zustimmen. Tatsächlich sollte die Tatsache, dass Georgien besetzt ist, nicht der Grund sein, warum Georgien nicht in die NATO eintritt - es sollte tatsächlich der Anstoß sein, sie hineinzuholen”, sagte er.

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