Erneutes Gespräch zwischen Alijew und Paschinjan

| Nachricht, Politik, Bergkarabach

Wenige Tage vor den vorgezogenen Wahlen in Armenien begann die Aufnahme des Verhandlungsprozesses um den Bergkarabach Konflikt.

Im Rahmen des inoffiziellen GUS-Gipfels in Sankt Petersburg am 6. Dezember fand ein Treffen zwischen dem aserbaidschanischen Staatschef Ilham Alijew und dem amtierenden Premierminister Armeniens, Nikol Paschinjan, statt. Während des Treffens erörterten die beiden Staatschefs die Fragen über die Lösung des Karabach-Konflikts und die Sicherung des Waffenstillstands, sagte der Leiter der Außenabteilung der Präsidentschaftsverwaltung Aserbaidschans, Hikmat Hajiyev, gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur „Azertac“. „Die derzeitige relative Ruhe an der Konfrontationslinie sollte nicht die Illusion erzeugen, dass der Konflikt eingefroren wird. Die Konfliktlösung erfordert substanzielle und intensive Verhandlungen. Die relative Ruhe an der Front bildet dafür einen guten Hintergrund“, so Hajiyev. Die Frage des Gefangenenaustauschs soll ebenfalls aufgeworfen worden sein. Ilham Alijew stellte fest, dass ein solcher Austausch nach dem Prinzip „Alle gegen alle“ erfolgen sollte. Nach Hajiyev würde sich ein solcher Austausch positiv auf den Verhandlungsverlauf auswirken.

In Bergkarabach werden derzeit drei Aserbaidschaner gefangen gehalten. Im Juli 2014 wurden der russische Staatsbürger aserbaidschanischer Herkunft, Dilgam Asgarov und der aserbaidschanische Staatsbürger, Shahbaz Guliyev, von armenischen Truppen als Geisel genommen und ein weiterer aserbaidschanischer Staatsbürger, Hasan Hasanov, wurde währenddessen erschossen. Die Aserbaidschaner sollen versucht haben, die Gräber von Verwandten im besetzten aserbaidschanischen Gebiet Kalbajar zu besuchen. Am 19. Dezember 2014 verurteilte ein Gericht der international nicht anerkannten Bergkarabach-Republik Dilgam Asgarov zu lebenslanger Haft und Shahbaz Guliyev zu 22 Jahren Haft. Außerdem wurde ein weiterer Aserbaidschaner, Elnur Huseynzade, im Februar 2017 unter ungeklärten Umständen in der Nähe des Dorfes Talish von Armeniern verhaftet. In Aserbaidschan sind hingegen zwei armenische Staatsbürger in Haft.

Ob der Gefangenenaustausch erfolgen wird, bleibt zunächst unklar. Der amtierende armenische Regierungschef, Nikol Paschinjan, schloss nach dem Treffen mit Alijew diese Möglichkeit grundsätzlich nicht aus, er möchte allerdings zuerst in Gesprächen mit den Behörden von Bergkarabach darüber verhandeln.

Am 5. Dezember trafen sich die Außenminister Aserbaidschans und Armeniens im Rahmen der 25. Tagung der OSZE-Ministerratskonferenz unter Beteiligung der Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe. Beim Treffen wurden zwar wie erwartet keine konkreten Ergebnisse erzielt, aber laut dem aserbaidschanischen Außenminister konnten sich die Parteien erstmals nach Jahren auf den Wortlaut der Erklärung über das Treffen einigen. Dieser Umstand wurde auch vom armenischen Außenminister begrüßt.

Die Ko-Vorsitzenden begrüßten in ihrem gemeinsamen Statement den erheblichen Rückgang der Waffenstillstandsverletzungen, was nach dem ersten Gespräch zwischen den Staatschefs der beiden Länder in Duschanbe vereinbart wurde. Der Erklärung zufolge appellierten die Ko-Vorsitzenden an die Konfliktseiten, die in Duschanbe erzielten Vereinbarungen weiter umzusetzen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die Bevölkerung auf den Frieden vorzubereiten. Die Ko-Vorsitzenden äußerten die Hoffnung auf die baldige Wiederaufnahme eines ergebnisorientierten Dialogs auf hoher Ebene zwischen den Staatschefs Aserbaidschans und Armeniens zur Förderung einer gerechten und dauerhaften Beilegung des Konflikts. Die beiden Außenminister sollen vereinbart haben, sich Anfang 2019 erneut unter der Schirmherrschaft der Ko-Vorsitzenden zu treffen, um hochrangige Gespräche zu ermöglichen.

Die Region Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, jedoch wird sie von Armenien, das sich als Schutzmacht für die Karabach-Armenier sieht, militärisch besetzt. Infolge des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan in den 90-er Jahren des letzten Jahrhunderts wurde die aserbaidschanische Bevölkerung aus Bergkarabach und sieben weiteren Provinzen, die ebenso unter armenische Kontrolle gerieten, vertrieben. Aktuell werden die besetzten Gebiete fast ausschließlich von Armeniern bewohnt. Die Minsker Gruppe der OSZE unter dem Ko-Vorsitz Russlands, Frankreichs und der USA, vermittelt seit 1994 bei der Suche nach einer friedlichen Lösung des Konflikts, ein Erfolg steht bisher aus.

 

Siehe auch

"Caucasus Watch" sucht lokale Experten aus Georgien, Armenien, Aserbaidschan und der Nordkaukasus-Region. Wir bieten eine flexible Form der Zusammenarbeit, eine angemessene Vergütung und Zugang zu einer europaweiten Leserschaft. Senden Sie Ihren Lebenslauf, ein Bewerbungsschreiben und eine Arbeitsprobe an redaktion@caucasuswatch.de. Für Fragen: i.dostalik@caucasuswatch.de.

Wir verwenden Cookies, um unser Angebot für Sie zu verbessern. Mehr Informationen dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.