Experte: Minenräumung ohne Konfliktlösung ist unrealistisch
Am 9. April fand in Baku mit der Unterstützung der Europäischen Union ein Rundtisch zum Thema „Kontextbezogene Herausforderungen für die Bemühungen zur Beseitigung von Landminen und Blindgängern“ im Rahmen der laufenden Kampagne „Landminenfreier Südkaukasus“ statt.
Bei der Veranstaltung forderte der Direktor der Denkfabrik „LINKS“, Dennis Sammut, alle Beteiligten dazu auf, ihre Bemühungen zu verstärken, um die von der Führung Armeniens und Aserbaidschans zum Ausdruck gebrachten Bestrebungen hinsichtlich der friedlichen Beilegung des Bergkarabach-Konflikts in konkrete Maßnahmen umzusetzen. „Es ist nicht realistisch zu glauben, dass eine umfassende Lösung des Konflikts um Bergkarabach vor der Tür steht, aber die Situation ist heute ganz anders als sie noch vor zwei Jahren oder sogar einem Jahr war. Die Anführer von Armenien und Aserbaidschan haben ein neues Kapitel eröffnet und einen Kurs in Richtung ernsthafte Friedensverhandlungen eingeschlagen. Nun ist die Zeit gekommen, dass andere diesem Kurs folgen und sicherstellen, dass die gerade begonnene Reise so schnell wie möglich erfolgreich abgeschlossen werden kann“, so Sammut.
Er erinnerte an die Statements der Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk-Gruppe vom 16. Januar und 29. März, in denen auch die Außenminister beider Konfliktparteien miteinbezogen wurden. Dennis Sammut glaubt, dass sich aus diesen beiden Statements fünf Zielbereiche ergeben, auf denen die nächsten Schritte aufgebaut werden müssen:
- Die Schaffung und Aufrechterhaltung eines friedlichen Umfelds und intensive, ergebnisorientierte Verhandlungen;
- Die Vorbereitung der Bevölkerung auf den Frieden;
- Die Entwicklung der Maßnahmen im humanitären Bereich;
- Die Stärkung des Waffenstillstands und die Verbesserung der Mechanismen der direkten Kommunikation zwischen den Konfliktparteien
„Die Reise hat begonnen und der Bus ist bereit zur Abfahrt. Wir sehen immer noch Leute, die zögern und nicht in den Bus einsteigen wollen; einige beschweren sich, dass sie sich nicht sicher sind, was das Endziel der Reise ist; andere sagen, sie ziehen es vor, zu Fuß zu gehen, obwohl sie wissen, dass sie so ihr Ziel nie erreichen werden. Aber wir müssen so viele Menschen wie möglich davon überzeugen, sich der von Alijew und Paschinjan begonnen Reise anzuschließen“, so Sammut.
Der Direktor der Denkfabrik „LINKS“ schlug mehrere Maßnahmen vor, die einen Beitrag zum Friedensprozess leisten könnten. Zu Beginn könnte man die Einrichtung eines gemeinsamen armenisch-aserbaidschanischen öffentlichen Rates unter der Schirmherrschaft der beiden Staats- und Regierungschefs einrichten, der sich mit den Fragen der Vorbereitung der Bevölkerung auf den Frieden befassen wird.
Darüber hinaus könnte man Bestimmung von drei Arbeitsbereichen im humanitären Bereich bestimmen, in denen man die Kommunikation aufnimmt. Dies könnte möglicherweise auch durch eine Arbeitsgruppe unter internationaler Schirmherrschaft koordiniert werden. Einer dieser Bereiche könnte zum Beispiel die humanitäre Minenräumung sein, in der viel erreicht werden kann, wenn beide Seiten sich nur auf ein Minimum an Koordination einigen würden. Zusätzlich könnte man sich über die Einrichtung eines Raums für die gegenseitige Kontaktaufnahme im Militärbereich einigen.
Außerdem wurde vorgeschlagen den Verhandlungsprozesses zu erweitern. Dies könnte durch die Einsetzung von Unterausschüssen unter den Außenministern und den Vertretern der Ko-Vorsitzenden geschehen sowie durch die Einholung der Meinungen von weiteren Interessengruppen und Experten. Abschließend nannte „LINKS“ die Vereinbarung eines Zeitplans für zukünftige Treffen - auf Ebene der Staats- und Regierungschefs, der Außenminister und der Experten, als eine Option, um sicherzustellen, dass das Verhandlungstempo erhalten bleibt.
Zum Schluss sagte Sammut, dass das Problem der Landminen im Südkaukasus die gesamte Region belastet. Es sei viel getan worden, aber es müssten weitere Schritte folgen. Die Beseitigung des Problems ohne Fortschritte im Konfliktlösungsprozess, insbesondere im Fall von Bergkarabach, sei nicht realistisch.
Am 12. April 2019 starb ein aserbaidschanischer Soldat bei der Landminenexplosion im Fisuli-Gebiet.