Fortschritte bei den Friedensgesprächen: Armenien und Aserbaidschan vertagen wichtige Korridorfrage

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Am 7. August erklärte Elchin Amirbayov, der Beauftragte des Präsidenten der Republik Aserbaidschan für Sonderaufgaben, dass territoriale Ansprüche gegenüber Aserbaidschan, die in der aktuellen armenischen Verfassung verankert sind, weiterhin das Haupthindernis für Fortschritte im Friedensprozess zwischen Baku und Eriwan darstellen. 

Amirbayov betonte, dass es nicht darum gehe, dem Druck Aserbaidschans nachzugeben, sondern dass Armenien eine klare Entscheidung treffen müsse: "Wollen Sie Frieden oder wollen Sie die Möglichkeit einer neuen Konfrontation mit Aserbaidschan?" Er zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Mehrheit der Armenier für den Frieden aussprechen würde, wenn die armenischen Behörden diese Frage in einem Plebiszit oder Referendum der Öffentlichkeit stellen würden.

Amirbayov betonte, wie wichtig es sei, dass jedes Friedensabkommen ein verbindlicher Vertrag sei, der jede künftige Rückkehr zu Revanchismus oder territorialen Ansprüchen gegenüber Aserbaidschan ausschließe, wie es in der Vergangenheit geschehen sei. Er bekräftigte, dass die in der armenischen Verfassung verankerten territorialen Ansprüche das wichtigste, wenn nicht sogar das einzige bedeutende Hindernis für weitere Fortschritte bei den Friedensverhandlungen darstellen.

Amirbayov zufolge ist ein Faktor, der die Verhandlungen erleichtert, die gegenseitige Vereinbarung beider Seiten, das strittigste Thema aufzuschieben: die Regelung der Transportwege, bekannt als "Zangezur-Korridor". Er wies darauf hin, dass beide Parteien beschlossen haben, diese Frage aus dem aktuellen Friedensabkommen herauszunehmen und zu einem späteren Zeitpunkt zu behandeln. Amirbayov fügte hinzu, dass das Thema zwar aus dem Text des Abkommens gestrichen worden sei, aber als ein Thema anerkannt werde, das die Länder in Zukunft wieder aufgreifen und verhandeln könnten.

Am selben Tag bestätigte die Sprecherin des armenischen Außenministeriums, Ani Badalyan, dass die Bestimmung über die Öffnung regionaler Verkehrslinien aus dem Entwurf des Friedensabkommens mit Aserbaidschan "im gegenseitigen Einvernehmen" gestrichen wurde. Badalyan betonte, dass die tatsächliche Öffnung dieser Verkehrswege ein entscheidendes Element für den Frieden und die wirtschaftliche Entwicklung in der Region bleibt, eine Priorität, die sich in der von Armenien vorgeschlagenen Agenda widerspiegelt. Sie wies darauf hin, dass dieser Aspekt gut in das Programm "Kreuzungen des Friedens" der armenischen Regierung integriert ist, das auf den Grundsätzen der Souveränität, der Rechtsprechung, der Gegenseitigkeit und der Achtung der Gleichheit beruht.

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