Garibashvili und Erdogan besprechen regionale Kooperation
Am 1. Juni reiste Georgiens Ministerpräsident Irakli Garibashvili nach Ankara, wo er mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über Fragen der regionalen Zusammenarbeit sprach.
In seiner Rede betonte Erdogan, dass die Türkei in den letzten vierzehn Jahren der größte Handelspartner für Georgien gewesen sei und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Ländern voraussichtlich weiter zunehmen werde. Er erklärte, dass die Türkei Georgien als Schlüssel zur regionalen Zusammenarbeit ansehe.
„Ungeachtet der Tatsache, dass das Handelsvolumen im Jahr 2020 leicht zurückgegangen ist, streben wir weiterhin an, den Handelsumsatz in nächster Zukunft auf 3 000 000 000 USD zu steigern. Auch über die Verlängerung eines Freihandelsabkommens (FTA) laufen Verhandlungen und Konsultationen. Gleichzeitig setzen wir uns stark dafür ein, das Handelspotenzial zu erhöhen und die Zusammenarbeit zwischen unseren Zollverwaltungen voranzutreiben. Gleiches gilt für den Energiesektor und alle anderen Bereiche, die von türkischen Investitionen im Gesamtvolumen von 214.000.000.000 US-Dollar profitieren“, betonte Erdogan.
„Wir haben Projekte von großer Bedeutung mit und in Georgien umgesetzt, die die Region insgesamt verändern. Der Südkaukasus-Korridor gehört zu diesen strategischen Projekten. Wir haben diese Plattform auf der Grundlage dieses Projekts erstellt. Wir haben eine multilaterale Zusammenarbeit durch Vernetzungsmechanismen und verschiedene Kombinationskorridore initiiert. Ich muss darauf hinweisen, dass wir in diesem Rahmen einen Korridor gebaut haben, der derzeit als Ost-West-Korridor bezeichnet wird, der das Kaspische Meer vom Kaukasus über die Türkei nach China verbindet“, fügte er hinzu.
Neben den wirtschaftlichen Fragen war auch die regionale Sicherheitskooperation ein zentraler Aspekt der Garibashvili-Erdogan-Diskussionen, insbesondere die Gülen-Bewegung (von der türkischen Regierung als terroristische Organisation klassifiziert) und die Südkaukasus-Kooperation. „Die Türkei betrachtet Georgien als Schlüssel zur regionalen Zusammenarbeit. Wir sind fest davon überzeugt, dass wir gemeinsam über alle Mittel verfügen, um verschiedene Anstrengungen zu unternehmen, um die Bedeutung und den Frieden in unserer Region zu stärken und zu steigern. Im Rahmen dieser Bemühungen ist die dreigliedrige Zusammenarbeit mit dem Engagement Aserbaidschans sehr wichtig. Die Türkei unterstützt jede dreigliedrige Zusammenarbeit – sei es Georgien-Aserbaidschan-Armenien oder Georgien-Aserbaidschan-Türkei. Wir haben auch beschlossen, demnächst in diesem Jahr eine hochrangige Sitzung des strategischen Rates abzuhalten und wir wiesen die Außenministerien Georgiens und der Türkei an, an dem Zeitrahmen zu arbeiten. Wir machen weiterhin mutige Schritte nach vorne, indem wir die verfügbaren Mechanismen nutzen. Mit dieser Einstellung drücke ich Hoffnungen aus und bleibe zuversichtlich, dass unsere Ansichten und Treffen die aktuellen Beziehungen zwischen unseren Nationen erleichtern und entwickeln werden“, sagte Erdogan. „Wir bekräftigen unser Bekenntnis zur territorialen Integrität Georgiens. Die Spannungen zwischen Abchasien und Südossetien (Zchinwali) sollten in Übereinstimmung mit der territorialen Integrität Georgiens gelöst werden“, fügte er hinzu.
Garibashvili erklärte, dass die Türkei ein äußerst wichtiges befreundetes Land und strategischer Partner für Georgien sei und erklärte sich bereit für eine zukünftige Zusammenarbeit. „Ich möchte diese Gelegenheit nutzen und Ihnen persönlich meinen Dank für die Unterstützung der Souveränität unseres Landes öffentlich aussprechen. Außerdem möchte ich anmerken, dass die Türkei immer die Souveränität Georgiens und das Streben des Landes nach NATO-Mitgliedschaft in jedem bestehenden Format unterstützt hat. Ich möchte auch die Erklärung des Präsidenten in Bezug auf die bevorstehende Sitzung des strategischen Rates wiederholen, auf die ich mich wirklich freue. Das Schicksal hat unsere drei Nationen – Aserbaidschan, Georgien und die Türkei – voneinander abhängig gemacht. Wir haben eine sehr starke Zusammenarbeit, Partnerschaft und – was am wichtigsten ist – Freundschaft. Sowohl im bilateralen als auch im trilateralen Format ist eine sehr starke Basis vorhanden, um künftig mehr gemeinsame Projekte umzusetzen“, unterstrich Garibashvili.
Es sei darauf hingewiesen, dass die georgische Delegation in der Türkei aus dem Außenminister David Zalkaliani, der Ministerin für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung Natia Turnava, dem Minister für Umweltschutz und Landwirtschaft Levan Davitashvili, dem Regierungschef Adjaras, Tornike Rizhvadze und dem Chef der georgischen Regierung Ilia Darjashvili bestand.