Georgien auf dem Weg zum parlamentarischen Regierungssystem

Das Parlament nimmt den Entwurf der Änderungsanträge zur Verfassung in dritter Lesung an

Laut den Änderungsanträgen, die nach den Präsidenschaftswahlen 2018 in Kraft treten werden, wird Georgien zu einem klassischen parlamentarischen Modell übergehen. Eine der wichtigsten Änderungen in der Verfassung ist der Übergang von einem gemischten Wahlsystem zu einem Verhältniswahlsystem. Das proportionale Wahlsystem soll erst im Jahr 2024 endgültig eingeführt werden.  Der neuen Verfassung zufolge wird der Präsident indirekt durch spezielle Wahlvorstände gewählt werden, die wiederum aus 150 Abgeordneten zusammengesetzt sind. Darüber hinaus wird die Präsidentschaftswahl 2018 in direkter Wahl stattfinden. Der Wähler wird den Präsidenten für eine sechsjährige Amtszeit wählen. (27/09/2017, Civil.ge, mehr)

Der georgische Premierminister Giorgi Kvirikashvili trifft sich mit Angela Merkel

Der georgische Premierminister gratulierte Angela Merkel zum Wahlsieg und betonnte, dass dies ein wichtiger Erfolg für Europa sei. Während des Treffens, das im Bundeskanzleramt in Berlin stattfand, wurden Themen der Kooperation im politischen und wirtschaftlichen Bereich zwischen Georgien und der Bundesrepublik besprochen. Kvirikashvili ging während des Gesprächs auf die laufenden und die bereits umgesetzten Reformen in Georgien ein, und fügte hinzu, dass die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU, des Freihandelsabkommens sowie der Visaliberalisierung deutschen Unternehmen sichere Geschäftsbedingungen ermöglichten. Der Konflikt zwischen Russland und Georgien, die Situation in den besetzten Gebieten Georgiens und an der Besatzungslinie wurden während des Treffens ebenfalls diskutiert. (27/09/2017, Interpressnews, mehr)

Bosch kommt „mit deutscher Gründlichkeit“ im Kaukasus an

Bosch plant im Südkaukasus in unterschiedlichen Bereichen tätig zu werden, einschließlich mobiler und industrieller Technologien, im Bereich der Energie-, Bau und Haushaltsgeräte. Das Unternehmen beabsichtige, den Umsatz und die Einführung von neuen Systemen im Bereich der künstlichen Intelligenz zu steigern sowie die Entwicklung der Automobilindustrie voranzubringen, von Smart Cars bis hin zu Elektrofahrzeugen, so der Präsident der Bosch-Gruppe in Russland, Weißrussland, der Ukraine, in Zentralasien und im Kaukasus, Hansjürgen Overstolz bei einem Pressebriefing in Tiflis. David Oker, Geschäftsführer von Robert Bosch LTD in Georgien, sprach über den Ausbau der Tätigkeit seines Unternehmens im Südkaukasus und wies auf die Vorteile des regionalen Terminals in Tiflis hin. Auch hinsichtlich des schnell wachsenden Potenzials des aserbaidschanischen Marktes stellte Oker fest, dass enge Beziehungen zwischen den beiden südkaukasischen Ländern zur erfolgreichen Arbeit und Entwicklung von Bosch in der gesamten Region beitragen könnten. (28/09/2017, Vestnikkavkaza, mehr)

Neuer Terminal des internationalen Flughafens Tiflis eröffnet

„Heute wird der neue Terminal des Tbilisi International Airport in Betrieb gehen, so dass der Flughafen vier Millionen Passagiere pro Jahr abfertigen kann“, erklärte Ministerpräsident Kvirikashili bei der offiziellen Eröffnungszeremonie. TEV Georgien investierte 33 Millionen US-Dollar in den Bau des neuen Terminals für die ankommenden Flüge. Das Terminal verfügt über zwei neue Fluggastbrücken, fünf neue Flugzeug-Parkplätze, und einen neuen Parkplatz für 250 Autos. (26/09/2017, Georgia Today, mehr)

 

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