Georgische Staatsbürgerin in Südossetien verhaftet

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Die georgische Staatsbürgerin, Maia Otinashwili, wurde am 29. September im georgischen Dorf Khurvaleti durch die Besatzungstruppen des abtrünnigen Südossetiens (Zchinwali) verhaftet. Laut Maias Mutter befand sich ihre Tochter während der Festnahme auf dem von Georgien kontrolliertem Territorium. Otinashwili ist durch ein Gericht in Südossetien zu zwei Monaten Untersuchungshaft verurteilt worden. Ihr wird vorgeworfen, den Menschen gegen Geld geholfen zu haben, „illegal die Grenze zu überqueren“, heißt es in einem Statement des Staatssicherheitskomitees (KGB) von Südossetien.

Otinashvilis Mutter, Galina Kelekhsayeva, sagte gegenüber Radio Liberty Georgia, dass die Anklage gegen ihre Tochter absurd sei. Außerdem sei ihre Tochter bei der Festnahme geschlagen worden. Kelekhsayeva warf den südossetischen Behörden vor, dass sie die eventuelle Freilassung ihrer Tochter mit Absicht verzögern würden, um die Spuren der Gewalt zu verbergen. Sie befürchtet, dass ihre Tochter im Gefängnis Misshandlungen ausgesetzt werden könnte.

Unmittelbar nach der Festnahme gaben die georgischen Offiziellen Statements ab, in denen sie eine sofortige Freilassung der georgischen Staatsbürgerin forderten. Georgiens Staatsministerin für Versöhnung und bürgerliche Gleichheit, Ketewan Tsikhelaschwili, sagte, dass das Internationale Komitee des Roten Kreuzes und die EUMM (European Union Monitoring Mission) alarmiert worden seien und in Kontakt mit Otinashvilis Familie stünden. „Unser Hauptinteresse ist ihre Freilassung“, sagte Tsikhelaschwili und betonte, dass die georgische Regierung alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel einsetze, um ihre Freilassung zu erzielen.

Die georgische NGO „Empathy“ , die sich für Folteropfer einsetzt, forderte die georgische Regierung auf, „angemessene Maßnahmen unter Einbeziehung der internationalen Gemeinschaft zu ergreifen, um die sofortige Freilassung von Otinashvili sicherzustellen“. Sie forderte die Regierung auch dazu auf, sich gemeinsam mit internationalen und lokalen Organisationen systematisch für die Sicherheit entlang der Besatzungslinie einzusetzen.

Der georgische Premierminister Mamuka Bakhtadze erklärte, dass die georgische Regierung alle ihre Ressourcen, einschließlich der Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft, mobilisiert habe, um Otinashwili so bald wie möglich nach Hause zu bringen.

Georgische Staatsbürger werden regelmäßig an der Grenze zu den von Russland kontrollierten georgischen Gebieten „wegen illegalen Grenzübertritts“ festgenommen. Nach Angaben des georgischen Staatssicherheitsdienstes seien im Jahr 2017 insgesamt 178 Personen unter diesem Vorwurf inhaftiert worden, davon 126 in Südossetien und 52 in Abchasien. In der Regel werden die Inhaftierten nach Zahlung einer Geldstrafe freigelassen.

 

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