Grenzkonflikt: Aserbaidschan lässt armenischen Soldaten frei; Lawrow fordert Maßnahmen zum Vertrauensaufbau
Am 9. Juni ließ Aserbaidschans Verteidigungsministerium den armenischen Soldaten Arthur Kartanyan frei, der einen Tag früher inhaftiert wurde. Dabei wurde seine Teilnahme an einer subversiven Aktion nicht bestätigt.
„Die Untersuchung hat gezeigt, dass das Mitglied der armenischen Streitkräfte Arthur Kartanyan verlaufen hatte und die Grenze mit Aserbaidschan versehentlich überquerte. Kartanyans verwirrte Antworten während der Befragung und sein Verhalten brachte Zweifel daran auf, dass er Teil einer Sabotage-Gruppe ist. In Anbetracht dessen wurde er an die armenische Seite übergeben“, berichtete das Verteidigungsministerium. Das Ministerium nannte diese Entscheidung, den gefangenen armenischen Soldat freizulassen „einen Beweis des Humanismus“, da er „keine Verbrechen gegen die Republik Aserbaidschan“ begangen hat.“
Armeniens Verteidigungsministerium kündigte an, dass der Soldat an die armenische Seite übergeben wurde und derzeit in Bergkarabach ist. Das Ministerium kommentierte keine der armenischen Presseberichte, dass der Kommandant der russischen Friedenstruppen in Bergkarabach General Rustam Muradov, persönlich mit aserbaidschanischen Offiziellen verhandelt hat, um die Freilassung von Kartanyan zu sichern.
Premierminister Nikol Paschinjan nannte Kartanyans Freilassung einen „sehr positiven Schritt“ in der Minderung von Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan. Paschinjan erklärte auch, dass er bereit war, den Vorschlag der OSZE-Minsk-Gruppe „sofort“ umzusetzen, um die Grenzspannungen zu beenden. Der Vorschlag betont, dass die Streitkräfte beider Länder die Grenze gleichzeitig verlassen, russische Friedenstruppen sollen entlang der Grenze stationiert werden und die Grenzziehung in der Sotk-Khoznavar-Sektion sollte mit der Beteiligung der Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe beginnen .
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte im Primakov-Leseforum, dass das Thema des Status von Bergkarabach unter dem Engagement der Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe gelöst werden sollte. Jedoch sollte der Schwerpunkt auf der Rückkehr des Friedens in der Region liegen. „Ich verstehe, dass jetzt viele über den ungelösten Status von Bergkarabach sprechen. Es wird schlussendlich mit der Beteiligung der Ko-Vorsitzenden der OSZE-MINSK-Gruppe vereinbart, die in dieser Phase eher nicht die Frage des Status erörtern werden, sondern daran arbeiten, gegenseitiges Vertrauen zu schaffen und zur Lösung humanitärer Fragen beizutragen, die Armeniern und Aserbaidschanern es in Zukunft erlauben werden, wieder in Sicherheit und wirtschaftlichem Wohlergehen zu leben. Und ich versichere Ihnen, in ein paar Jahren, wenn es uns gelingt, ein solches Leben zu gewährleisten, werden alle Probleme des Status leichter zu lösen sein“, betonte er.
Lawrow erklärte auch, dass Armenien und Aserbaidschan lernen müssen, als gute Nachbarn zusammenzuleben. Gleichzeitig riet er, nicht auf die offiziellen Aussagen aus Eriwan und Baku zu achten, sondern die Bemühungen der gewöhnlichen Menschen zu unterstützen, um ihr Leben zu verbessern. Lawrow erklärte auch, dass der Zweite Bergkarabach-Krieg früher hätte gestoppt werden sollen, als dies der Fall war. In Bezug auf die aktuellen Konflikte an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze sagte der russische Minister, dass diese sich nicht auf Bergakrabach beziehen. Gleichzeitig sagte Lawrow, dass nicht nur Armenien und Aserbaidschan an der Eröffnung der Kommunikation zwischen den beiden Ländern interessiert seien, sondern auch Russland, die Türkei, und der Iran, deren Meinung auch während des Verhandlungsprozesses berücksichtigt werden sollte.
In der Zwischenzeit hielt der US-amerikanische Außenminister Antony Blinken eine Senatsanhörung über die Sicherheit im Südkaukasus. Er sagte, die USA sei sehr besorgt um jüngste Entwicklungen an der internationalen Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan, einschließlich der Inhaftierung von sechs armenischen Soldaten durch die aserbaidschanischen Streitkräfte sowie dem kürzlichen Tod zweier Journalisten nach einem Landminen-Vorfall (Caucasus Watch berichtete). Blinken sagte auch, dass die USA weiterhin die Angemessenheit der Bereitstellung von Hilfen, einschließlich Militärhilfe für Aserbaidschan, anhand der hohen Spannung in der Bergkarabach-Konfliktzone überprüfen werden.
Der stellvertretende US-Außenminister Philip Reeker führte inzwischen Besuche in den Südkaukasusländern durch. „Die USA ruft beide Seiten auf, so schnell wie möglich substantive Verhandlungen unter der Schirmherrschaft der OSZE-Minsk-Gruppe für eine langfristige Lösung für den Konflikt zu beginnen“, sagte Reeker in Baku. Er fügte hinzu, dass die OSZE die Organisation ist, die dazu bereit ist, nicht nur den Konflikt selbst zu lösen, sondern auch seine Folgen, einschließlich humanitärer Fragen. Er erwähnte weiter die Bedeutung der Menschenrechte und die grundlegenden Freiheiten, einschließlich der Zivilgesellschaft und unabhängigen Medien, die mit dem Präsidenten von Aserbaidschan Ilham Alijew erörtert wurde. Reeker forderte auch Armenien und Aserbaidschan auf, die Vorfälle an der Grenze dringend und friedlich zu lösen, wobei er auch betonte, dass die USA bereit waren, technische Unterstützung in dieser Angelegenheit bereitzustellen.