Inhaftierter georgischer Staatsbürger begeht Selbstmord in Abchasien

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Ein georgischer Staatsbürger ist in Haft in Abchasien im östlichen Bezirk Gali gestorben, nachdem er wegen „illegalem Grenzübertritt“ festgenommen worden war, berichtete der georgische Staatssicherheitsdienst am 13. März unter Berufung auf die  Überwachungsmission der Europäischen Union (EUMM). Nach Aussagen abchasischer Beamter erhängte sich der 29-Jährige Irakli Kvaratskhelia in einer russischen Grenzdiensteinrichtung, in der er zur Einreichung von Dokumenten gebracht wurde.

Georgische Beamte sagten, dass Kvaratskhelia in der Haftanstalt möglicherweise geschlagen worden sei. Das „Samkharauli National Forensics Bureau“ Georgiens hätte nach der Untersuchung seines Körpers jedoch keine entsprechenden Hinweise gefunden. Der Experte aus dieser Organisation, Irakli Toidze, sprach nur von Verletzungen am Hals des georgischen Gefangenen. Durch Laboruntersuchungen soll nun festgestellt werden, ob die Verletzungen an seinem Hals vor oder nach dem Tod entstanden seien.

Die georgische Staatsministerin für Versöhnung und bürgerliche Gleichheit, Ketevan Tsikhelashvili, sagte gegenüber den Medien, sie habe zwar keine Informationen über die wahren Ursachen des Todes von Kvaratskhelia erhalten, es sei jedoch „eine unglückliche Tatsache, dass Irakli Kvaratskhelia in einer rechtswidrigen Haft gestorben ist“.

Der US-Botschafter in Georgien, Ross Wilson, nannte den Fall eine grobe Menschenrechtsverletzung. Seiner Ansicht nach zielt das Verhalten Russlands und der Besatzungsbehörden darauf ab, Georgien zu untergraben und zu schwächen, was inakzeptabel sei. Er rief auf, die Einzelheiten des Falls zu ermitteln.

Ein Abgeordneter der Oppositionspartei „European Georgia“, Sergi Kapanadze, forderte die Aufnahme der Verantwortlichen in die Sanktionsliste „Otkhozoria-Tatunashvili“ auf. Die georgische Regierung veröffentlichte im Juni 2018 die so genannte Otkhozoria-Tatunashvili-Liste, welche 33 Personen umfasst, die die Rechte georgischer Bürger in den besetzten Gebieten des Landes in Abchasien und der Zchinwali-Region (Südossetien) verletzt haben sollen.

Es kommt regelmäßig zu Festnahmen von georgischen Staatsbürgern an der Grenze zu den von Russland kontrollierten georgischen Gebieten „wegen illegalen Grenzübertritts“. Nach Angaben des georgischen Staatssicherheitsdienstes seien im Jahr 2018 insgesamt 117 Personen durch die russischen Truppen mit dem gleichen Vorwurf inhaftiert worden, 95 in Zchinwali und 25 in Abchasien. In der Regel werden die Inhaftierten nach Zahlung einer Geldstrafe freigelassen.

 

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