Irakli Kobakhidze schwört 0% Besatzung und 0% Armut in Georgien

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In seiner Rede auf der Plenarsitzung am 8. Februar brachte Premierministerkandidat Irakli Kobakhidze seine tiefe emotionale Verbundenheit mit dem georgischen Parlament zum Ausdruck und blickte auf seine fast achtjährige Tätigkeit als Abgeordneter zurück. Er betonte seinen Respekt für die demokratische Institution und versprach, ihre Werte während seiner Amtszeit als Regierungschef aufrechtzuerhalten.

Kobakhidze erkannte die Herausforderungen an, vor denen Georgien steht, und nannte zwei vorrangige nationale Ziele: 0 % Besatzung und 0 % Armut. Er betonte, dass diese Ziele den "Georgischen Traum" repräsentieren und unterstrich das Engagement der Regierung, sie durch die friedliche Wiederherstellung der territorialen Integrität und die Bekämpfung der Armut zu verwirklichen.

Kobakhidze hob das Regierungsprogramm hervor, das auf dem Wahlprogramm der Partei Georgischer Traum für 2020 basiert, und betonte die Kontinuität und die Ausrichtung auf die langfristige Vision der Partei.

Mit Blick auf die jüngste politische Geschichte Georgiens würdigte Kobakhidze die Führungsrolle von Bidsina Iwanischwili, der das Land von der systemischen Kriminalität und dem Autoritarismus, die während der Herrschaft der Nationalen Bewegung herrschten, weggeführt habe. Er lobte Iwanischwilis "philanthropische Bemühungen um die Wiederbelebung der georgischen Kultur und Spiritualität" und bezeichnete ihn als Katalysator für politische und wirtschaftliche Stabilität.

Unter Iwanischwilis Führung habe Georgien ein beträchtliches Wirtschaftswachstum erlebt, die Maßnahmen zur sozialen Sicherheit ausgebaut und erhebliche Fortschritte bei der europäischen Integration gemacht, die schließlich in der Kandidatur des Landes für die EU-Mitgliedschaft gipfelten, so Kobakhidze. Er dankte Iwanischwili für seinen Beitrag zur Entwicklung Georgiens und führte den demokratischen Übergang von 2012 auf die Fortschritte des Landes bei der europäischen Integration und der internationalen Anerkennung zurück. Er hob Iwanischwilis Rolle bei der Lenkung Georgiens in Richtung wirtschaftlicher Prosperität und demokratischer Regierungsführung hervor und bezeichnete ihn als eine transformative Figur in der modernen politischen Landschaft des Landes.

Premierminister Kobakhidze äußerte sich zu einer möglichen Zusammenarbeit mit der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili und gab zu bedenken, dass diese wiederholt gegen die Verfassung verstoßen habe. Er betonte, dass es schwierig sei, mit einer Amtsperson zusammenzuarbeiten, die sich nicht an die Verfassung halte.

Am 8. Februar bestätigte das georgische Parlament offiziell Irakli Kobakhidze als neuen Premierminister und sein Ministerkabinett. Das Kabinett besteht aus zwölf Ministern, von denen elf ihr bisheriges Amt beibehalten. Während der Parlamentssitzung stimmten alle anwesenden Abgeordneten der Regierungspartei Georgischer Traum für das Kabinett von Premierminister Kobakhidze und das Regierungsprogramm mit dem Titel "Für den Aufbau eines europäischen Staates". Die Abstimmung ergab 84 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen bei insgesamt 105 anwesenden Abgeordneten. Nach der Zustimmung des Parlaments unterzeichnete die georgische Präsidentin Salome Surabischwili umgehend das Dekret zur Ernennung von Irakli Kobakhidze zum Premierminister.

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