Janauskas: Die EU und Aserbaidschan befinden sich im Endstadium der Verhandlungen über das neue Partnerschaftsabkommen
Am 22. Januar sprach der EU-Botschafter in Aserbaidschan, Kestutis Jankauskas, über den aktuellen Stand der Dinge zwischen Aserbaidschan und der EU, berichtete apa.az. Er erklärte, dass sich die beiden Parteien in der Endphase der Verhandlungen befänden. Jankauskas hoffe, dass das Partnerschaftsabkommen so bald wie möglich unterzeichnet werde. „Nach der Unterzeichnung dieses Abkommens werden die Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der EU in eine neue Phase eintreten“, sagte er.
Janauskas sprach auch kurz über die offenen Verhandlungsfelder und lobte bestimmte interne Dynamiken in Aserbaidschan, die eine Beschleunigung des Prozesses erleichterten. Dabei hob er die Ernennung des neuen Wirtschaftsministers Mikayil Jabbarov, hervor. „Eine Reihe nicht vereinbarter Fragen zum Partnerschaftsabkommen zwischen Aserbaidschan und der EU beziehen sich auf Handel und Wirtschaft“, sagte er. „Die Ernennung des neuen Wirtschaftsministers ist sehr wichtig für die Unterzeichnung des Abkommens. Wir haben Gespräche darüber geführt, wie wir mit dem neuen Minister über die Unterzeichnung des neuen Abkommens verhandeln werden. Im Dezember letzten Jahres fand in Baku die nächste Phase des Sicherheitsdialogs zwischen Aserbaidschan und der Europäischen Union statt. Während dieser Treffen wurden Diskussionen darüber geführt, wie weitere Verhandlungen zwischen Aserbaidschan und der EU stattfinden würden. Obwohl kein spezifischer Zeitpunkt für die Unterzeichnung festgelegt wurde, bemühen sich beide Parteien, die Verhandlungen zum Abschluss zu bringen und die Vereinbarung so bald wie möglich zu unterzeichnen“, schloss er.
Am selben Tag zeigte sich auch der Leiter der Abteilung für Außenpolitik der aserbaidschanischen Präsidentenverwaltung, Hikmet Hajijew, optimistisch über die Unterzeichnung des neuen Abkommens zwischen Aserbaidschan und der EU. „Die Beziehungen Aserbaidschans zur Europäischen Union (EU) sind eine der wichtigsten Richtungen der Außenpolitik Aserbaidschans“, sagte er. „Der Verhandlungsprozess zwischen der EU und Aserbaidschan ist noch im Gange und es gibt bestimmte grundlegende Bereiche, in denen wir sehr unterschiedliche Ansichten vertreten, aber… mit konstruktivem Engagement [arbeiten beide Seiten] zusammen, um diese Lücke zu schließen. Fast 90 Prozent der… Abkommenstexte sind verhandelt, aber es gibt Energie-… und… Handelsfragen, in denen sich die EU-Seite klar sein sollte, dass sie keine Vorzugsposition einnehmen kann. In anderen [Worten], in Bezug auf das Abkommen und basierend auf diesem Verständnis glauben wir, dass wir mit einem offensiven Handelsansatz vorankommen können, weil es auch strategisch wichtig ist, dass wir einen eigenen internen Reformprozess haben und eigene wirtschaftliche Prioritäten und Initiativen… Die Vereinbarung sollte so gestaltet sein, dass sie die Anforderungen beider Seiten erfüllt, und in der Zwischenzeit sollte es sich um einen für beide Seiten vorteilhaften Ansatz handeln“, fügte er hinzu.
Am 23. Dezember 2019 erklärte der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew, die beiden größten Meinungsverschiedenheiten zwischen Aserbaidschan und der EU bestünden im Beitritt Aserbaidschans zur Welthandelsorganisation (WTO) und in den Energiepreisen. Am 10. August 2019 berichteten mehrere Medien, dass das neue Abkommen zwischen Aserbaidschan und der EU aufgrund eines Stillstands in den Verhandlungen vor dem völligen Zusammenbruch stünde.