Jüngste Entwicklungen in Bezug auf Proteste im Latschin-Korridor
Telefongespräch zwischen Macron und Alijew
Am 23. Dezember hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron mit dem Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Alijew, telefoniert.
"Während des Telefongesprächs sprach Emmanuel Macron über die Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan sowie über die Situation auf der Straße, die über den aserbaidschanischen Bezirk Lachin in die Stadt Chankendi [Stepanakert auf Armenisch] führt", heißt es in dem Bericht.
"Bezüglich der Situation auf der Straße, die durch den aserbaidschanischen Bezirk Latschin in die Stadt Khankendi führt, stellte das Staatsoberhaupt fest, dass Vertreter der aserbaidschanischen Zivilgesellschaft gegen die illegale Ausbeutung von Bodenschätzen auf dem Territorium des Landes, in dem die russische Friedenstruppe vorübergehend stationiert ist, und gegen die schwere Schädigung der Umwelt infolge dieser Ausbeutung protestieren", heißt es in der Information.
Präsident Ilham Alijew betonte, dass die Bewohner der aserbaidschanischen Gebiete, in denen die russischen Friedenstruppen vorübergehend stationiert sind, nicht daran gehindert werden, diese Straße für zivile und humanitäre Zwecke zu nutzen, und dass die Durchfahrt medizinischer Fahrzeuge durch das örtliche Büro des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz gewährleistet wird, ohne dass andere Institutionen eingeschaltet werden müssen.
Während des Gesprächs wies Präsident Ilham Alijew auch darauf hin, dass Armenien immer noch acht Dörfer besetzt hält, die zu Aserbaidschan gehören.
Im Hinblick auf die Bedeutung eines ausgewogenen und unparteiischen Verhaltens in regionalen Fragen betonte Präsident Ilham Alijew, dass aserbaidschanfeindliche Aktivitäten in der Frankophonie und einigen anderen internationalen Organisationen bedauerlich seien.
Emmanuel Macron erklärte, Frankreich sei bereit, die Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan und die Fortsetzung der Verhandlungen über einen Friedensvertrag zu unterstützen.
Telefongespräch zwischen Putin und Alijew
Am 24. Dezember führte der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, ein Telefongespräch mit Ilham Alijew, wie das Pressebüro des aserbaidschanischen Präsidenten mitteilte.
Während des Gesprächs erörterten die Präsidenten die praktische Umsetzung der trilateralen Vereinbarungen zwischen den Führungen Russlands, Aserbaidschans und Armeniens, insbesondere die Gewährleistung der Sicherheit an der Grenze zwischen Aserbaidschan und Armenien.
Neue Entwicklungen
Am 23. Dezember führte Aserbaidschan an einem nicht näher bezeichneten Ort geplante kleinere Schießübungen durch, bei denen ein von Israel entwickeltes Lynx MLRS-System mit offenbar in Serbien hergestellten 122-mm-Raketen des Typs G-2000 zum Einsatz kam.
Am selben Tag erklärte Armen Grigorjan, der Sekretär des armenischen Sicherheitsrates: "Die Exekutive und Legislative der Republik Armenien arbeiten gemeinsam mit allen Partnern intensiv daran, dass der Latschin-Korridor so bald wie möglich wieder geöffnet wird und seine Funktion wiederhergestellt wird, d.h. der Transport von Gütern und Personen in aller Ruhe und ohne jegliche Kontrolle erfolgt."
Am 24. Dezember marschierte eine Gruppe lokaler Armenier von Stepanakert/Khankendi in Karabach zum russischen Kontrollpunkt am Latschin-Korridor und forderte die Wiedereröffnung der Straße. Außerdem sprachen sie mit dem stellvertretenden Kommandeur des russischen Friedenskontingents, der angeblich erklärte, die Straße werde am 26. Dezember wieder geöffnet.
Am selben Tag bauten die russischen Friedenstruppen nach dem Gespräch zwischen Ilham Alijew und Wladimir Putin ihre Zelte und Container von der derzeitigen Patt-Situation am Latschin-Korridor ab.