Kaukasus-Experte Thomas de Waal über den Bergkarabachkonflikt und den armenisch-türkischen Konflikt

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Die armenische Nachrichtenseite news.am hat einen Beitrag über Thomas de Waal veröffentlicht, den Autoren des Buchs Schwarzer Garten (im Original: Black Garden: Armenia and Azerbaijan Through Peace and War). In dem international viel beachteten und von Außenstehenden als weitestgehend unparteiisch eingestuften Buch geht es um die Hintergründe, den Verlauf und die Bedeutung des Bergkarabachkonflikts. De Waal hat als Journalist den Bergkarabachkonflikt begleitet und ist momentan Senior Fellow am Carnegie Endowment for International Peace. Anlass für den Beitrag war de Waals Teilnahme an einer internationalen Konferenz zum Thema “Perspektiven der friedlichen Beilegung des Bergkarabachkonflikts: lokale und internationale Standpunkte”, welche die armenische Nichtregierungsorganisation “Institut Kavkaza” in Jerewan organisiert hatte.

News.am zitiert in dem Beitrag de Waals Einschätzung der veränderten geopolitischen Lage und des Bergkarabachkonflikts: “Separatismus-Trends verändern sich weltweit. Wir leben in einer von Nationalstaaten geprägten Welt, deren Herangehensweise voraussetzt, dass Separatismus etwas schlechtes sei. Aber es gibt Ausnahmen”. So bestünden trotz aller Unterschiede auch Ähnlichkeiten zwischen dem Fall des Kosovos, Bergkarabachs und anderer Sezessionskonflikte.

“Nach der Krim-Annexion gibt es jedoch mehr Gespräche über die territoriale Integrität, was Aserbaidschan inspiriert”, so de Waal. Die beiden Kriegsparteien Armenien und Aserbaidschan beobachteten aufmerksam diese globalen Trends. Zwischen Armenien und Aserbaidschan setzte sich ein aktiver Informations- und Diplomatiekrieg fort. Beide Parteien seien davon überzeugt, dass der militärische Konflikt noch nicht vorbei sei, und dass eine entscheidende Schlacht noch bevorstünde. Deshalb seien sowohl Jerewan als auch Baku sehr vorsichtig, was Kompromisse anbelange.

Der Experte kritisierte auch die Politik Russlands, das Waffen an die Konfliktparteien liefere. Laut de Waal verfüge Russland zwar nicht über genügend Soft Power zur Lösung des Konflikts, die bedeutende Rolle Russlands im Konflikt sei aber nicht anzuzweifeln: “Alle wollen eine Lösung finden und minimale Ressourcen dafür aufwenden. Keiner will ein “Manager” des Konflikts werden”. De Waal betonte daneben die potentiell positive Rolle des Irans und Georgiens in der Konfliktlösung. Beide Länder pflegten gute Beziehungen sowohl zu Aserbaidschan als auch zu Armenien. Es bestünde jedoch der Eindruck, dass Russland kein Engagement dritter Parteien zulasse.

In einem weiteren aktuellen Beitrag der armenischen Nachrichtenseite Tert.am kommentierte der britische Kaukasus-Experte auch das Thema der vorläufig gescheiterten türkisch-armenischen Annäherung (CaucasusWatch berichtete). Er sei der festen Überzeugung, dass sich beide Länder ursprünglich gewünscht hatten, eine Einigung zu erzielen und die Grenze zu öffnen – dem hätte aber der „aserbaidschanische Faktor“ entgegen gestanden: „Wenn Aserbaidschan nicht gewesen wäre, hätten die [Zürcher] Protokolle – und der gesamte Prozess – meiner Meinung nach funktioniert. Die armenisch-türkische Grenze wäre jetzt offen. Heute hat sich Aserbaidschan sehr effektiv in Ankara etabliert. Seit der Einfluss von Aserbaidschan in der Türkei wächst – SOCAR ist ein sehr mächtiger Wirtschaftsakteur dort – drückt Präsident [İlham] Aliyev seine Solidarität mit Präsident [Recep Tayyip] Erdoğan aus. Beim Putschversuch unterstützte er Erdoğan sehr. So sind die Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der Türkei wirklich enger geworden, was bedeutet, dass [der armenisch-türkische Prozess] jetzt sehr schwierig geworden ist“, so de Waal (SOCAR ist die staatliche aserbaidschanische Öl- und Gasgesellschaft, Anm. d. Redaktion).

Auf die Frage nach seiner Einschätzung der armenischen Entscheidung, die Protokolle zehn Jahre nach ihrer Unterzeichnung zu annullieren, äußerte de Waal Skepsis bezüglich des Vorgehens von Präsident Serzh Sargsyan: „Ich denke, dass es möglich gewesen wäre, diese Protokolle für einen besseren Tag im Regal zu belassen. Ich denke also nicht, dass es ein konstruktiver Schritt war”. Laut de Waal hätte man einen günstigen Moment abwarten können, bis der ganze Prozess in einem neuen geopolitischen Umfeld wieder neu hätte aufgenommen werden können.

In Bezug auf die frühere Erklärung des armenischen Präsidenten, das Land sei bereit, mit einem überarbeiteten Dokument einen Normalisierungsprozess einzuleiten, meinte der Analytiker, dass alles einfacher wäre, wenn beide Prozesse (also der armenisch-türkische und der armenisch-aserbaidschanische Konflikt) getrennt voneinander verhandelbar wären. Allerdings seien beide eng miteinander verbunden und nicht getrennt lösbar.

Die internationale Gemeinschaft habe nach der Unterzeichnung der türkisch-armenischen Protokolle im Oktober 2009 ihr Interesse verloren. Alle internationalen Beteiligten hätten die anfängliche „Erfolgsstory“ sehr begrüßt, ihr Interesse aber schnell verloren, sobald sich das Blatt wendete und der Lösungsansatz scheiterte. An dem Prozess waren neben den Konfliktparteien die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton, Javier Solana als Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, sowie der russische Außenminister Sergej Lawrow aktiv beteiligt.

 

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