Im Vorfeld der vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan am 11. April hat sich der Präsidentschaftskandidat Razi Nurullayev mit kontroversen Vorwürfen zur Wahlbeobachtungsmission des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) geäußert, wie die Nachrichtenagentur APA berichtet.

Die Mission bereite eine „Provokation“ während der Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan vor, erklärte der Präsidentschaftskandidat der „Frontists Initiative Group“ Razi Nurullayev gegenüber APA: „Die Beobachtungsmission der ODIHR versucht, bei den anstehenden Präsidentschaftswahlen viele Menschen, die Ali Karimli (einem oppositionellen Politiker, Anm. d. Redaktion) nahe stehen, als lokale Beobachter anzuziehen, um am Wahltag über angebliche Gesetzesverstöße und Fälschungen der Abstimmungsergebnisse zu berichten“, behauptet der Präsidentschaftskandidat.

Er warf der ODIHR im Allgemeinen einseitige Berichterstattung über Wahlergebnisse vor: „In solchen Fällen bezieht sich die Organisation auf die Ansichten von Mitgliedern ihrer Beobachtungsmission und auf einige lokale Beobachter, die in Wahllokalen absichtlich platziert werden. Ich möchte darauf hinweisen, dass lokale Beobachter aus dem Personenkreis um Ali Karimli ausgewählt wurden, die mich für ihren Hauptfeind halten. All dies ist nicht nur eine Provokation gegen mich als Kandidaten, sondern auch gegen die Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan insgesamt. Ich erkläre, dass wir keine voreingenommenen Berichte akzeptieren und daran arbeiten werden, ihre Autoren bloßzustellen“, fügte Nurullayev hinzu.

Laut APA habe die ODIHR auf die Anschuldigungen des Präsidentschaftskandidaten reagiert und zitiert die Erklärung der OSCE folgendermaßen: „Die einzigen Beobachter, die vom ODIHR zu den Wahllokalen geschickt werden, um den Wahltag am 11. April zu verfolgen, sind jene internationalen Beobachter, die von OSZE-Teilnehmerstaaten zur Teilnahme an der Wahlbeobachtungsmission der ODIHR entsandt werden“.

Razi Nurullayev war vom 2009 bis 2015 Stellvertretender Vorsitzender der oppositionellen Partei „Volksfront“. Im Jahr 2015 hat er wegen angeblicher Probleme mit dem Parteichef Ali Karimli seinen Austritt aus der Partei erklärt. Unmittelbar danach gründete Nurullayev mit seinen Anhängern eine alternative Partei unter dem gleichen Namen wie seine ehemalige Partei. Razi Nurullayev wird von seiner ehemaligen Partei als „Verräter“ bezeichnet, und es wird behauptet, dass er für die Regierung arbeite.

Unterdessen bereiten sich der Nationale Rat und die Musavat Partei auf eine weitere Protestkundgebung nach den Wahlen am 14. April im Mehsul Stadium vor, wie die Agentur Turan berichtet. Sie bezieht sich dabei auf eine Ankündigung des Chefs der Volksfrontspartei Ali Karimli auf dessen Facebook-Seite. Ihm zufolge werde die Kundgebung den Ergebnissen der „verfälschten“ Präsidentschaftswahlen am 11. April gewidmet sein. „Wir werden Nein zu Fälschern, korrupten Beamten und Unterschlagern sagen“, so Kerimli. Die Reaktion der Behörden auf die Pläne der Opposition, am 14. eine Kundgebung abzuhalten, sei noch unbekannt.