Lawrow spricht über die russisch-georgischen Beziehungen

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Am 21. April sprach der russische Außenminister Sergej Lawrow an einem vom Gorchakov-Fonds organisierten Online-Rundtisch über die russisch-georgischen Beziehungen. Ihm zufolge wäre Russland bereit, auf die konstruktiven Schritte seiner georgischen Nachbarn zu reagieren. Russland sei daran interessiert, sagte er.

Lawrow sprach auch über die Möglichkeit, die diplomatischen Beziehungen zwischen Georgien und Russland wiederherzustellen. „Heute arbeiten die russische Interessenabteilung und die georgische Interessenabteilung in Moskau in der Schweizer Botschaft. Wir haben keine Botschafter. Die Leiter der Sektionen arbeiten. Dies ermöglicht es uns, Verbindungen aufrechtzuerhalten. Wenn es sich jedoch um Botschaften handeln würde, könnten wirtschaftliche, handelspolitische und kulturelle Probleme schneller und effizienter gelöst werden“, sagte er. Wenn Georgien Russland anbietet, seine Handelsvertretung zu erhöhen, sei Moskau bereit, dieses Thema zu erörtern. Er äußerte auch die Hoffnung, dass Russland und Georgien das Problem des Flugverkehrs bald lösen würden.

Lawrow sprach auch über die Aussagen der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili zu Russland. Er sagte, dass „einige Aussagen der Präsidentin von Georgien aggressiv sind.“ Ihm zufolge trägt dies nicht dazu bei, „die richtige Einstellung in der Gesellschaft zu etablieren“.

Am 4. März 2020 hielt die georgische Präsidentin Salome Surabischwili ihre zweite jährliche Rede zum Zustand der Nation im Parlament. „Wenn Russland die Besatzung nutzen will, um Georgien von seinem Weg abzulenken und das Land zu zwingen, sein Ziel nicht zu erreichen, wird es nicht das gewünschte Ergebnis erzielen“, sagte Surabischwili. 

Am 25. Dezember 2019 schlug Surabischwili vor, dass das politische Verhandlungsformat zwischen Georgien und Russland auf dem Format der Normandie-Vierergruppe basieren sollte, das für die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine eingeführt wurde. Sie erklärte, sie kenne nur zwei Möglichkeiten, um Probleme zu lösen: Krieg und Diplomatie. Georgien ging jedoch „den dritten Weg“ und bat seine Freunde, ihre Diplomatie zu nutzen, um ihrem Land zu helfen. Russische Beamte antworteten, dass das Normandie-Format nicht als Verhandlungsmodell geeignet sei, da die georgischen und ukrainischen Konflikte sehr unterschiedlich seien.

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