Leiter des armenischen Sicherheitsdienstes tritt zurück

| Nachricht, Politik, Armenien

Am 16. September reichte der Chef des armenischen Nationalen Sicherheitsdienstes, Artur Wanezjan, seinen Rücktritt ein.

Seine vollständige Aussage las sich folgendermaßen:

„Hiermit informiere ich Sie darüber, dass ich beschlossen habe, ein Rücktrittsschreiben [für meine] Position als Direktor des Nationalen Sicherheitsdienstes der Republik Armenien einzureichen. In der gegenwärtigen Situation und im Kontext der Zukunft halte ich eine solche Entscheidung für die bevorzugte und am besten begründete Option, der Republik Armenien und meinen Landsleuten zu dienen.“

„Ich habe diese Entscheidung mit der gleichen Zuversicht getroffen, als ob ich zugestimmt hätte, das Amt des Direktors des Nationalen Sicherheitsdienstes in dieser für unser Land entscheidenden Zeit zu übernehmen.“

„Mein Dienst der letzten eineinhalb Jahren liegt vor Ihnen allen. Ich habe jeden Schritt vor einem Grundsatz getroffen: Die Heimat und die Ehre eines Offiziers stehen über allem.“

„Statebuilding hat seine Logik. Die Spontanität von Entscheidungen, die Turbulenz von Handlungen und der Arbeitsstil, primäre und sekundäre, kurzlebige und wesentliche Themen nicht zu unterscheiden, ist nicht der Weg, der zur Erreichung unserer Ziele führt. Das hat nichts mit der Würde des Offiziers zu tun: Die Streifen des Offiziers und solch ein Verlauf der Entwicklungen sind unvereinbar.”

„Lassen Sie meinen Rücktritt einen ernüchterndern Schachzug sein, der „Schluss damit!“ ruft: In allen Belangen hat die Pflicht gegenüber dem Heimatland Vorrang. Mögen Frieden und Sicherheit mit unserem Land sein“, hieß es in der Erklärung, die die Politik der Paschinjan-Regierung heftig kritisierte.

Ministerpräsident Nikol Pachinjan bestätigte den Rücktritt von Wanezjan und erklärte, dass Wanezjan den Vorsitz des armenischen Fußballverbandes übernehmen werde. Auf die Frage, ob der Premierminister Kritik an seiner Politik in der Erklärung von Vanetsjan sieht, sagte Paschinjan, dass Vanetsjan keine staatliche Persönlichkeit mehr sei und dass er keine öffentliche Erklärungen abgeben könne. „Ich antworte normalerweise auf die Aussagen, die ich persönlich gelesen habe. Ich werde es lesen und [falls nötig] antworten“, erklärte er.

Während seines Dienstes stand Wanezjan im Rampenlicht mehrerer politischer Angelegenheiten. Am 5. September 2018 wurde ein Youtube-Video veröffentlich, das zeigt, dass Wanezjans Gespräch mit dem Leiter des armenischen Sonderermittlungsdienstes Sasun Khachatrjan abgehört wurde. In dem Video diskutierten die beiden die Fälle von Robert Kotscharjan, dem ehemaligen Präsidenten von Armenien, und Yuri Khachaturow, dem ehemaligen Generalsekretär der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS). Sowohl Vanetsjan als auch Kachatrjan bestätigten, dass die Aufnahme echt war. Vanetsjan warf dem ehemaligen Leiter des staatlichen Kontrolldienstes, Davit Sanasarjan, ebenfalls Missbrauch von Befugnissen vor, fand jedoch keine wesentlichen Beweise für den Vorwurf.

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