„Wir haben 2023 den Weg der Normalisierung der Beziehungen zur Türkei fortgesetzt”, sagte der armenische Außenminister Ararat Mirsojan bei der Diskussion über den Leistungsbericht des armenischen Staatshaushalts für 2023 am 4. Juni.

„In einigen Fragen herrscht ein recht breites gegenseitiges Verständnis [mit der Türkei]. Natürlich ist es an der Zeit, dass wir sehen, wie die Vereinbarungen vor Ort konkret umgesetzt werden”, bemerkte Mirsojan.

Er berichtete auch von deutlichen Verbesserungen in den Beziehungen Armeniens zu Georgien und dem Iran. „So konnten wir beispielsweise im Februar dieses Jahres eine gemeinsame Erklärung über eine strategische Partnerschaft mit Georgien unterzeichnen. In den Beziehungen zum Iran haben wir in verschiedenen Bereichen, insbesondere im wirtschaftlichen Sektor, bedeutende Erfolge erzielt”, erklärte er. Auch die Bemühungen um eine Vertiefung der Beziehungen zu Frankreich und den USA wurden erwähnt.

Der armenische Außenminister fügte hinzu: „Sowohl Armenien als auch Aserbaidschan haben ihre jeweiligen Positionen einander gegenüber dargelegt und erklärt, dass sie in der Verfassung des jeweils anderen ernsthafte Probleme und Hindernisse sehen, die einem dauerhaften Frieden im Wege stehen.“

„Das bedeutet keineswegs, dass die Frage der Verfassungsänderungen in Armenien Gegenstand von Verhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan ist; so etwas gibt es nicht”, betonte er.

Ararat Mirsojan erklärte, dass Armenien davon überzeugt sei, dass weder die armenische noch die aserbaidschanische Verfassung ein rechtliches Hindernis für einen dauerhaften Frieden darstellen.

„Was unsere Verfassungsänderungen angeht, lohnt es sich, das Gedächtnis aufzufrischen. Wir sprechen darüber seit 2018, das ist unsere Angelegenheit, das ist eine interne Entscheidung“, erklärte er.

Darüber hinaus verwies Mirsojan auf die positiven Auswirkungen der EU-Überwachungsmission, die mit einer Einstellung der schweren Angriffe und Invasionen auf armenisches Hoheitsgebiet zusammenfiel.