Moskau hofft auf "Georgiens ausgewogene Russlandpolitik"

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Das russische Außenministerium äußerte die Hoffnung, dass die georgische Regierung „aus ihren Fehlern lernt und eine ausgewogenere Strategie gegenüber Russland umsetzt“.

Moskau sei nach wie vor entschlossen, die Beziehungen zu Georgien zu normalisieren, indem es „die derzeitigen Meinungsverschiedenheiten überwindet und die bilateralen Beziehungen repariert und vertieft“, fügte aber hinzu, dass dieser Prozess in beide Richtungen gehen müsse.

Die Bemerkung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Moskau seine militärischen Fähigkeiten um die Ukraine herum weiter ausbaut und die westlichen Länder auffordert, den Beschluss des NATO-Gipfels von Bukarest 2008 zu revidieren, wonach Georgien und die Ukraine letztendlich dem Bündnis beitreten sollen.

Nach dem erzwungenen Rückzug russischer Abgeordneter aus Tiflis und wochenlangen antirussischen Besetzungskundgebungen erließ Präsident Wladimir Putin für 2019 ein Flugverbot von und nach Georgien, „um die russische Bevölkerung vor Gewalt oder anderen kriminellen Aktivitäten zu schützen“, so das russische Außenministerium.

Tiflis sei sich der Voraussetzungen für die Aufhebung des Verbots „vollends bewusst“, heißt es in der Erklärung, zu denen „die Stabilisierung der Lage in Georgien, die Beendigung der russlandfeindlichen Kampagne und die Beseitigung von Bedrohungen für die Sicherheit unserer Einwohner“ gehören.

Seit 2019 haben Offizielle des Kremls häufig die gleiche Forderung an Georgien gestellt, obwohl Tiflis behauptet, dass russische Einwohner in dem Land nicht in Gefahr sind. Außenminister David Zalkaliani sagte zuvor, dies zeige sich an den Millionen russischer Touristen, die Georgien besuchten. Nach Angaben der nationalen georgischen Tourismusbehörde besuchten 2018 und 2019 rund 1,4 Millionen und 1,5 Millionen Russen Georgien.

Georgien widersetzt sich dem Wunsch nach Wiederherstellung der bilateralen Beziehungen und erklärte, es werde die diplomatischen Beziehungen zu Russland erst wieder aufnehmen, wenn es Schritte zur Räumung der georgischen Provinzen Abchasien und Zchinwali/Südossetien unternimmt.

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