NATO-Chef lobt Georgiens Hilfe für die Ukraine und erörtert Sicherheitsherausforderungen
Am 21. Februar fand im NATO-Hauptquartier in Brüssel ein Treffen zwischen dem georgischen Premierminister Irakli Kobakhidze und dem Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, statt.
Generalsekretär Stoltenberg würdigte die Ernennung von Premierminister Kobakhidze und bekräftigte die unerschütterliche Unterstützung der NATO für die Souveränität und territoriale Integrität Georgiens. Er unterstrich die Forderung der NATO an Russland, die Anerkennung der georgischen Gebiete als unabhängige Staaten rückgängig zu machen, und verurteilte die Annexion der von Russland besetzten Gebiete Georgiens. Stoltenberg ging auch auf den anhaltenden Konflikt in der Ukraine ein, wobei er die Unterstützung der NATO für das Land bekräftigte und die Widerstandsfähigkeit des ukrainischen Volkes würdigte. Er hob die jüngsten militärischen Unterstützungspakete der NATO-Verbündeten hervor und lobte die humanitäre und finanzielle Hilfe Georgiens für die Ukraine sowie die Unterstützung für ukrainische Flüchtlinge. Darüber hinaus beglückwünschte Stoltenberg Georgien zur Erlangung des Kandidatenstatus für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und ermutigte das Land zu weiteren Reformen und zur Einhaltung der demokratischen Werte.
In seiner Antwort bedankte sich Premierminister Kobakhidze für die unerschütterliche Unterstützung durch die NATO und wies auf die bedeutenden Beiträge Georgiens zur euro-atlantischen Sicherheit hin, die das Land durch seine Beteiligung an Missionen und Operationen unter der Führung der NATO leiste. Er betonte, dass Georgien trotz interner und externer Herausforderungen an den Werten und der Reformagenda der NATO festhalte. Kobakhidze bekräftigte das Engagement Georgiens für die Partnerschaft zwischen der NATO und Georgien und betonte, wie wichtig es sei, die internationale Einheit aufrechtzuerhalten und die Grundsätze des Völkerrechts angesichts der sich entwickelnden Sicherheitsbedrohungen zu wahren.
Die Diskussion wurde auf Sicherheitsfragen in der Schwarzmeerregion ausgeweitet. Stoltenberg begrüßte die Bemühungen, die Sicherheit der Schifffahrt und des Handels durch Minenräumaktionen zu verbessern. Er bekundete die Entschlossenheit der NATO, ihre Partnerschaft mit Georgien weiter auszubauen, insbesondere in Bereichen wie Krisenmanagement, Cybersicherheit und Militärtechnik.