NATO-Generalsekretär Stoltenberg über die Partnerschaft mit Aserbaidschan

Auf einer Pressekonferenz in Washington im Anschluss an die Sitzung zum 70. Jahrestag der Gründung des Militärbündnisses sagte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, dass Aserbaidschan ein zuverlässiger Partner der Allianz ist, welcher eng mit der NATO für Frieden und Sicherheit in der Welt zusammenarbeitet.

Jens Stoltenberg wies darauf hin, dass Aserbaidschan mit militärischen Mitteln und der Bereitstellung einer multimodalen Transitmöglichkeit einen „beeindruckenden Beitrag“ zur NATO-Mission „Resolute Support“ in Afghanistan geleistet habe. Dabei betonte der NATO-Generalsekretär explizit die Wichtigkeit der 2017 in Betrieb genommenen Eisenbahnstrecke „Baku-Tiflis-Kars“, welche von den NATO-Mitgliedstaaten für den An- und Abtransport von Gütern aus Afghanistan im Rahmen dieser Mission genutzt werde.

In diesem Zusammenhang ist auch ein SPIEGEL-Bericht zu erwähnen, demzufolge es bei den Truppentransporten nach Afghanistan es neue Probleme gebe: Weil Überfluggenehmigungen seitens Aserbaidschans fehlen, müsse die Bundeswehr ihre Soldaten derzeit mit US-Maschinen ein- und ausfliegen. Gemeinsam mit der NATO überlege die Bundeswehr derzeit, ob sie ihre Routen wegen der Querelen grundsätzlich ändere, berichtete DER SPIEGEL. Das Außenministerium Aserbaidschans teilte daraufhin mit, dass diese Informationen nicht auf Fakten basieren und nicht der Wahrheit entsprächen. Man erwarte daher, dass sich die Bundesregierung mit dieser Angelegenheit befassen werde.

Die bilateralen Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der NATO fingen mit der Aufnahme Aserbaidschans in den Nordatlantischen Kooperationsrat der Organisation im März 1992 an. Bereits 1994 trat Aserbaidschan, das sich als blockfrei positioniert, der „Partnerschaft für den Frieden“ (PfP) mit der NATO bei. Aserbaidschanische Soldaten unterstützten die NATO mit 400 Mann im Kosovo bis 2008; Baku stellte 150 Soldaten im Friedenskontingent für den Irak hauptsächlich zum Schutz der heiligen islamischen Stätte; 90 Soldaten sind derzeit noch im Rahmen der ISAF-Mission in der afghanischen Hauptstadt Kabul stationiert.

Darüber hinaus nimmt Aserbaidschan regelmäßig an NATO-Übungen teil. Im März 2019 fanden in Georgien umfangreiche gemeinsame Kommando- und Stabsübungen der NATO-Mitgliedsländer und Partner der NATO-GEO EXERCISE 2019-Allianz statt, woran sich auch Aserbaidschan beteiligte.

Derzeit wird die Kooperation zwischen Aserbaidschan und der NATO durch die aserbaidschanische Vertretung im Hauptquartier der NATO in Brüssel koordiniert. Anders als Georgien und die Ukraine hat Aserbaidschan nicht den Wunsch geäußert, der Allianz beizutreten, obgleich das Land im Militärbereich eng mit dem NATO-Mitglied Türkei kooperiert.

 

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