Georgische Präsidentin besucht Frankreich

Am 7. November besuchte die georgische Präsidentin Salome Surabischwili Frankreich, wo sie an zwei internationalen Foren teilnehmen wird. Eines davon ist das "Weltforum der Demokratie", das in Straßburg im Rahmen des Europarats begann. Es findet seit 2012 statt und hat zum Ziel, die Herausforderungen, vor denen die Demokratie steht, zu erörtern. Nach Angaben des Europarats ist die georgische Präsidentin unter den Gästen, die an der Eröffnung des Forums teilnehmen werden.

Nach Angaben der Verwaltung der Präsidentin wird Salome Surabischwili in Straßburg mit der Generalsekretärin des Europarats, Maria Pejčinović Burić, der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Tini Cox, und der Premierministerin Islands, Katrin Jakobsdottir, zusammentreffen.

Am 11. November wird die georgische Präsidentin am "Pariser Friedensforum" teilnehmen, das in diesem Jahr zum fünften Mal in der französischen Hauptstadt stattfindet und sich auf die Verhinderung von Multikrisen und zerstörerischer Polarisierung in der Welt konzentriert.

Telefonat zwischen dem georgischen und dem armenischen Premierminister

Zwischen den Premierministern Georgiens und Armeniens fand ein Telefongespräch statt. Nach Angaben der georgischen Regierung besprachen Irakli Gharibaschwili und Nikol Paschinjan "verschiedene Themen der Kooperationsagenda" der beiden Länder.

Darüber hinaus informierte der armenische Premierminister seinen georgischen Amtskollegen über die Ergebnisse des Dreiertreffens, das am 31. Oktober in Sotschi stattfand und an dem die Staats- und Regierungschefs Armeniens, Aserbaidschans und Russlands teilnahmen. Irakli Garibaschwili und Nikol Paschinian tauschten sich auch über die enge Zusammenarbeit in der Region und aktuelle Themen aus.

Das Telefongespräch folgt auf eine frühere Unterhaltung am 13. September, als der georgische Premierminister bestätigte, dass Georgien bereit sei, "aktiv für Deeskalation und Frieden in der Region zu vermitteln".

Die Telefongespräche werden von Gerüchten in den armenischen Medien überschattet, wonach ein Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan Ende November oder Anfang Dezember in Tiflis unterzeichnet werden könnte und diesbezügliche Vorbereitungen in Georgien bereits aktiv im Gange sind. Diese Information wurde zuerst von der armenischen Nachrichten-Website Hraparak verbreitet.

Wenn Tiflis als Ort für die Unterzeichnung gewählt wird, kann Georgien "zum Vermittler und Symbol des gesamtkaukasischen Friedens werden, während der gesamte Südkaukasus [eigentlich] an die Türkei als Betreiber der westlichen Interessen in dieser Region übergeben wird. Unseren Informationen zufolge werden in Georgien aktive Vorbereitungen für das Treffen zwischen Alijew und Paschinjan und die Unterzeichnung des Dokuments, das die Ära des Friedens einläutet, getroffen."

Die Zeitung berichtet auch, dass der Vertrag den Rückzug Armeniens aus Bergkarabach vorsieht und Armenien die territoriale Integrität Aserbaidschans anerkennen wird. Dies würde bedeuten, dass der Bevölkerung Bergkarabachs die armenische Staatsbürgerschaft und vor allem die finanziellen Mittel entzogen werden. Eriwan werde nur noch Projekte karitativer und sozialer Art durchführen können, so der Medienbericht.