Nikol Paschinjan kommentiert die Brüsseler Verhandlungsrunde, die Anerkennung der territorialen Integrität und das bevorstehende Treffen in Moskau

Auf einer Regierungssitzung am 18. Mai erklärte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan, dass Aserbaidschan trotz bestimmter Ergebnisse der bilateralen Verhandlungen die Politik der Eskalation an der Grenze fortsetzt.

Der Premierminister wies darauf hin, dass die aserbaidschanische Seite den Beschuss der Stellungen der armenischen Armee fortsetzte, wodurch ein Soldat der Republik ums Leben kam. Ihm zufolge machen die Ereignisse die Frage eines spiegelbildlichen Rückzugs der Truppen von der Grenzlinie und der Schaffung einer entmilitarisierten Zone noch dringlicher. Die armenische Seite werde weiterhin darauf bestehen.

Als weiteres Element der Eskalationspolitik Bakus bezeichnete der Regierungschef die Verkehrsblockade Bergkarabachs als Folge der Sperrung des Latschin-Korridors. "Diese Aktionen legitimieren die Notwendigkeit, eine internationale Erkundungsmission in den Latschin-Korridor und nach Bergkarabach zu entsenden. Armenien erörtert dieses Thema mit allen internationalen Partnern", sagte Paschinjan.

Darüber hinaus bezeichnete Premierminister Nikol Paschinjan die gegenseitige Anerkennung der territorialen Integrität Armeniens und Aserbaidschans nach den Gesprächen in Brüssel am vergangenen Sonntag als wichtigen Schritt. Der Premierminister sagte, dass sich die Parteien in der belgischen Hauptstadt geeinigt haben: Aserbaidschan erkennt 29,8 Tausend und Armenien - 86,6 Tausend Quadratkilometer des jeweils anderen Territoriums an. Dies werde es ermöglichen, Stabilität in der Region zu schaffen und den Text des Friedensvertrags fertig zu stellen, so der Ministerpräsident.

Der armenische Regierungschef wies ferner darauf hin, dass in der Erklärung des EU-Ratsvorsitzenden Charles Michel im Anschluss an die Gespräche die Bedeutung des Dialogs zwischen Stepanakert [Chankendi auf Aserbaidschanisch] und Baku für die Gewährleistung der Rechte und der Sicherheit der Armenier in Bergkarabach hervorgehoben wurde. Paschinjan bezeichnete dies als einen wichtigen Schritt für einen langfristigen Frieden mit Aserbaidschan.

Ein weiteres wichtiges Thema der Gespräche sei die Freigabe der regionalen Verkehrsverbindungen. Armenien befürworte die schnellstmögliche Öffnung der Verkehrswege auf der Grundlage der Prinzipien der Souveränität und der Zuständigkeit der Parteien. "Ich muss betonen, dass sich in Brüssel eine positive Meinung über die Freigabe der Schienenverbindungen gebildet hat. Angesichts der bisherigen Erfahrungen werde ich mich aber noch nicht näher dazu äußern", betonte Paschinjan. "Als Ergebnis des Brüsseler Treffens wurde auch eine Verständigung über die weitere Freilassung von Gefangenen und anderen Inhaftierten und die Klärung des Schicksals der Vermissten erzielt. Die Gespräche zu diesem Thema werden bei den kommenden Treffen fortgesetzt", teilte der Premierminister mit.

Darüber hinaus kündigte Paschinjan an, dass für den 25. Mai in Moskau ein trilaterales Treffen der Staats- und Regierungschefs von Russland, Armenien und Aserbaidschan geplant ist. "Wir haben von russischer Seite den Vorschlag erhalten, am 25. Mai in Moskau ein trilaterales Gipfeltreffen unter Vermittlung des russischen Präsidenten abzuhalten. Wir haben diesen Vorschlag angenommen", sagte Paschinjan.

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