Auf einer Sitzung des armenischen Ministerkabinetts am 16. Juni erklärte der Premierminister von Armenien, Nikol Paschinjan, dass die Außenminister von Armenien und Aserbaidschan bald in Washington zusammentreffen werden.

Der armenische Regierungschef äußerte die Hoffnung, dass einige der Fortschritte, die bei den vorangegangenen Gesprächsrunden in Washington erzielt wurden, weiterentwickelt werden können. Gleichzeitig bezeichnete er Versuche, die Situation an der Grenze zu verschärfen, als inakzeptabel, insbesondere nachdem die Parteien ihre Bereitschaft bekundet hatten, die territoriale Integrität der jeweils anderen Seite anzuerkennen. Jetzt, so Paschinjan, sei es notwendig, einen weiteren Schritt zu tun - die Grundlage für die Demarkation der Grenze zu definieren und mit der Arbeit daran zu beginnen.

Zu den jüngsten Zusammenstößen entlang der Grenze sagte er, Aserbaidschan habe ein totales Verbot für den Personen- und Warenverkehr entlang des Latschin-Korridors verhängt. "Die illegale Einrichtung des aserbaidschanischen Kontrollpunktes im Latschin-Korridor und die seit sechs Monaten andauernde Blockade der Gas- und Stromlieferungen nach Bergkarabach haben die humanitäre Lage dort erheblich verschlimmert", so der armenische Staatschef. Am 15. Juni kam es am Eingang zum Latschin-Korridor zu einem Schusswechsel zwischen armenischen und aserbaidschanischen Grenzsoldaten. Dabei wurde auf beiden Seiten je ein Soldat verwundet.

Paschinjan zufolge hat die aserbaidschanische Seite, die im vergangenen Monat aus Propagandagründen den Personen- und Warendurchgang durch den vorgesehenen Kontrollpunkt teilweise gewährleistete, dies jetzt seit dem 15. Juni ebenfalls eingestellt. "Sogar die Lieferung lebenswichtiger Produkte wurde gestoppt, und Aserbaidschan lässt Menschen, die eine medizinische Notversorgung benötigen, nicht mehr passieren", fügte er hinzu.

"Diese Maßnahmen bestätigen einmal mehr unsere Befürchtungen, dass Aserbaidschan in Bergkarabach eine Politik der ethnischen Säuberung betreibt. Allerdings handelt es sich in diesem Fall nicht mehr um Befürchtungen, sondern um den Beginn von Taten. Wie soll die ethnische Säuberung sonst ablaufen? Die Versorgung der Armenier in Bergkarabach mit Lebensmitteln, Gas und Strom ist verboten, Menschen, die landwirtschaftliche Arbeiten verrichten, werden direkt beschossen, die Durchreise von Menschen, die eine medizinische Notversorgung benötigen, ist untersagt", zählte der Ministerpräsident auf.

"Gleichzeitig besteht die armenische Seite auf der Bedeutung des Dialogs zwischen Stepanakert und Baku im Rahmen eines internationalen Mechanismus, der die Rechte und die Sicherheit der Armenier von Bergkarabach gewährleisten soll", betonte Paschinjan und äußerte die Hoffnung, dass konkrete Schritte in diese Richtung unternommen werden.